Anfang November ist der Bereich Wissenschaftliche Politik- und Verwaltungsberatung des FÖV durch die Bundesregierung mit der Evaluation des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG) beauftragt worden. Das PlanSiG regelt die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung in Planungs- und Genehmigungsverfahren unter den Einschränkungen der Covid-19-Pandemie. Im Rahmen der Evaluation soll geprüft werden, welche der durch das PlanSiG zur Verfügung gestellten elektronischen Instrumente der Öffentlichkeitsbeteiligung auch nach Außerkrafttreten des Gesetzes für die Anwendung in Planungs- und Genehmigungsverfahren geeignet sind. Hierzu werden im ersten Quartal 2022 über 40 Interviews mit Verfahrensbeteiligten aus Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft geführt. Erste Ergebnisse werden für Ende April 2022 erwartet.
Ansprechpartnerin / Ansprechpartner am FÖV:Torge Ziemer und Friederike Bickmann