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FÖV begleitet Evaluation der Durchführung digitaler Ratssitzungen

Das Ministerium des Innern und für Sport führte bis November 2021 die Evaluation des 6. Kommunalvorschriften-Änderungsgesetzes durch, in dem geregelt ist, dass Ratssitzungen und Beschlüsse kommunaler Gremien in Notsituationen auch als Video- oder Telefonkonferenzen sowie im Umlaufverfahren abgehalten werden können. Das FÖV begleitete das Ministerium bei dieser Untersuchung. Dazu wurde eine große Online-Befragung von Vorsitzenden und Mitgliedern kommunaler Gremien sowie Bürgerinnen und Bürgern vorbereitet und durchgeführt. Zusätzlich wurden in leitfadengestützten Interviews vom FÖV Vorsitzende und Mitglieder nochmals detailliert zu ihren Erfahrungen mit den Ratssitzungen während der Pandemie befragt.


Die Ergebnisse dieser Befragungen wurden dem Ministerium des Innern und für Sport übergeben, das auf dieser Grundlage einen Evaluationsbericht der Regelung erstellt hat.

Ansprechpartner am FÖV: Patrick Schweizer

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