Das FÖV führt derzeit in Zusammenarbeit mit dem Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz eine Befragung zum Thema Digitale Ratssitzungen kommunaler Gremien durch. Im Zuge der Corona-Pandemie hat das Ministerium die Möglichkeit geschaffen, Ratssitzungen kommunaler Gremien auch als Video- oder Telefonkonferenzen abzuhalten, um das Infektionsrisiko zu minimieren und gleichzeitig dennoch eine ordnungsgemäße Verwaltungsarbeit zu gewährleisten. Diese Möglichkeiten wurden in den Kommunen von Rheinland-Pfalz vom Ortsbezirksrat bis hin zum Bezirksverband ganz unterschiedlich wahrgenommen und unterschiedliche Erfahrungen gesammelt. Diese möchte das Ministerium des Innern und für Sport nun nutzen, um entscheiden zu können, dieses Vorgehen auch weiterhin zu ermöglichen.
Dazu soll zunächst festgestellt werden, ob und wie diese Möglichkeit von den verschiedenen Räten angenommen wurde und auf welche Hindernisse sie dabei gestoßen sind. Dazu wurden die Gremienvorsitzenden, Gremienmitglieder sowie Bürgerinnen und Bürger gebeten, ihre Einschätzungen in einem Online-Fragebogen abzugeben. Interessante Punkte der Befragung sind die Auswahl der technischen Lösungen, die Schwierigkeiten bei der Durchführung und die Wahrnehmung einer digitalen Sitzung: Hat sich die Art der Wortbeiträge geändert? Gab es mehr Beiträge? Wie haben sich die Diskussionen im Gegensatz zu Präsenzveranstaltungen entwickelt. Auch ganz grundlegende Fragen können darin geklärt werden wie zum Beispiel ob auch alle, die an einer Sitzung teilnehmen wollten, dies auch technisch konnten.
Im weiteren Verlauf des Projekts werden noch ergänzend persönliche Interviews mit Vorsitzenden und Mitgliedern der Gremien durchgeführt, um weitere Informationen über die Durchführung von Ratssitzungen während der Corona-Pandemie zu erhalten.
Ansprechpartner am FÖV: Patrick Schweizer