Wie wirken sich Gesetze, Maßnahmen und Programme innerhalb der bestehenden gesellschaftlichen Strukturen auf Frauen und Männer aus? Wie können sie so gestaltet werden, dass negative Auswirkungen vermieden und die Geschlechtergerechtigkeit gefördert wird? Ein vom FÖV erstellter Leitfaden stellt die in Deutschland und Europa angewandten Verfahren, Leitfäden und Instrumente zur geschlechterdifferenzierten Gesetzesfolgenabschätzung und -evaluation vor, die sich mit diesen Fragen beschäftigen. Der Leitfaden ist im Auftrag des Deutsch-Chinesischen Programms Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) entstanden und richtet sich an in den Rechtsetzungsorganen tätige chinesische Fach- und Führungskräfte.
Im Rahmen eines deutsch-chinesischen Online-Workshops wurde der Leitfaden am 8. Dezember 2020 an die Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses übergeben. Der Workshop wurde mit einer Videobotschaft der Leiterin der Abteilung für Verfassungsrecht der Rechtsarbeitskommission, Frau Vizeministerin Wu Zeng, und einem Grußwort von Frau Unterabteilungsleiterin Hammerschmidt aus dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung eingeleitet. Anschließend stellten Frau Steffens und Herr Professor Ziekow den vom FÖV erstellten Leitfaden vor. In mehreren Beiträgen der teilnehmenden chinesischen Expertinnen und Experten wurde außerdem von den Entwicklungen in Bezug auf eine geschlechterdifferenzierte Gesetzesfolgenabschätzung auf nationaler, provinzieller und lokaler Ebene berichtet.
Mehr Informationen zum Projekt
Ansprechpartnerin am FÖV: Carolin Steffens