Entwicklung und Implementierung eines Jugend-Checks in Berlin
Das Projekt „Jugend-Check Berlin“ (JCB) befasst sich, mit der Entwicklung und Implementierung eines Jugend-Checks für das Land Berlin. Grundlage ist ein Beschluss des Berliner Senats von April 2024 mit dem die Einführung und Umsetzung eines Jugend-Checks für das Land Berlin beschlossen wurde. Der Jugend-Check ist ein Prüf- und Sensibilisierungsinstrument. Mit ihm werden die Auswirkungen geplanter Gesetzesvorhaben auf Jugendliche und junge Erwachsene sichtbar gemacht.
Im Rahmen des Projekts wird in einem partizipativen Prozess mit jugendpolitischen Expertinnen und Experten ein Prüfinstrument zum Jugend-Check Berlin entwickelt, das auf die Lebenslagen junger Menschen in Berlin zugeschnitten ist. Dazu soll das Prüfraster des Jugend-Checks auf Bundesebene an die Besonderheiten des Stadtstaates Berlin angepasst und weiterentwickelt werden. Zeitgleich soll das Prüfverfahren zum Jugend-Check Berlin entwickelt werden. Dies beinhaltet die Prüfschritte mit der Festlegung der zu prüfenden Gesetzesvorhaben, die Einbindung des Jugend-Checks in den Gesetzgebungsprozess sowie der Festlegung der Altersgruppe und die Möglichkeiten der Partizipation junger Menschen. Ziel des Prozesses ist eine Implementierung des Jugend-Checks in Berlin.
Jugendspezifische Gesetzesfolgenabschätzung in Deutschland
Seit 2017 gibt es den Jugend-Check auf Bundesebene. Zuständig für die Durchführung ist das Kompetenzzentrum Jugend-Check (KomJC), welches alle Gesetzesvorhaben des Bundes auf jugendspezifische Auswirkungen wissenschaftlich und objektiv prüft. Das KomJC ist die unabhängige Fachstelle mit deutschlandweit einmaliger Expertise für die systematische und begleitende Gesetzesfolgenabschätzung im Hinblick auf die Belange junger Menschen. Durch seine Arbeit sensibilisiert das KomJC für eine jugendgerechte Gesetzgebung und informiert zur Gesetzesfolgenabschätzung im Hinblick auf die Lebensphase Jugend. Das KomJC ist ein Projekt des FÖV und wird seit 2023 langfristig durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert.
Seit dem Jahr 2022 gibt es in Thüringen den ersten Jugend-Check auf Landesebene. Der Jugend-Check Thüringen ist ebenfalls ein Projekt des FÖV und wird vom Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport gefördert.
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Kompetenzzentrum Jugend-Check
Der Jugend-Check ist ein Prüf- und Sensibilisierungsinstrument. Mit ihm werden die Auswirkungen geplanter Gesetzesvorhaben auf junge Menschen zwischen 12 und 27 Jahren sichtbar gemacht. Zuständig für die Durchführung des Jugend-Checks ist das Kompetenzzentrum Jugend-Check (KomJC). Das KomJC ist eine unabhängige Fachstelle mit deutschlandweit einmaliger Expertise für die systematische und begleitende Gesetzesfolgenabschätzung im Hinblick auf die Belange junger Menschen. Durch seine Arbeit sensibilisiert das KomJC für eine jugendgerechte Gesetzgebung und informiert zur Gesetzesfolgenabschätzung im Hinblick auf die Lebensphase Jugend.
Umsetzung des Jugend-Check in Thüringen (Phase 3)
Nachdem das FÖV bereits 2020, aufbauend auf den Erfahrungen auf Bundesebene, ein Konzept zur Umsetzung des Jugend-Checks auf Landesebene für das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) erarbeitete, wurde die Umsetzung desselben nun am 23. November 2021 durch das Kabinett beschlossen. Der Thüringer Jugend-Check wird zunächst für drei Jahre als Modellprojekt vom FÖV durchgeführt werden. Damit ist Thüringen das erste Bundesland, das die Folgen von Landesgesetzen auf junge Menschen systematisch abschätzt. Neu ist dabei, dass junge Menschen partizipativ in die Gesetzesfolgenabschätzung eingebunden werden. Hierzu wird das FÖV eng mit der Servicestelle Mitbestimmung am TMBJS zusammenarbeiten. Alle Gesetzentwürfe der Ministerien werden in der dreijährigen Projektphase durch das FÖV geprüft.
