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Überblick Bundestag Jugend-Check zum Entwurf eines Gesetzes zur periodengerechten Veranschlagung von Zinsausgaben im Rahmen der staatlichen Kreditaufnahme und eines Dritten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (Kabinettsbefassung: 15.08.2024)
Der „Überblick Bundestag“ wird bei Jugend-Checks erstellt, bei welchen der Gesetzentwurf in der Kabinettsfassung vorliegt. Das bedeutet, dass dieser Gesetzentwurf in der vorliegenden Fassung im Bundestag diskutiert werden wird.
Überblick Bundestag Jugend-Check zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung (Kabinettsbefassung: 04.09.2024)
Der „Überblick Bundestag“ wird bei Jugend-Checks erstellt, bei welchen der Gesetzentwurf in der Kabinettsfassung vorliegt. Das bedeutet, dass dieser Gesetzentwurf in der vorliegenden Fassung im Bundestag diskutiert werden wird.
Überblick Bundestag Jugend-Check zum Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr (Kabinettsbefassung: 04.09.2024)
Der „Überblick Bundestag“ wird bei Jugend-Checks erstellt, bei welchen der Gesetzentwurf in der Kabinettsfassung vorliegt. Das bedeutet, dass dieser Gesetzentwurf in der vorliegenden Fassung im Bundestag diskutiert werden wird.
Jugend-Check zum Entwurf eines Gesetzes zur periodengerechten Veranschlagung von Zinsausgaben im Rahmen der staatlichen Kreditaufnahme und eines Dritten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (Stand 15.08.2024)
Ziel des Gesetzentwurfs ist es, unter anderem das KiTa-Qualitäts- und Teilhabegesetz weiterzuentwickeln um so bestehende Unterschiede beim Zugang zu und in der Qualität der Erziehung, Bildung und Betreuung in den Bundesländern auszugleichen. Zusätzlich zu bereits laufenden Anstrengungen der Bundesländer sollen fortan weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung ermöglicht werden.
Jugend-Check zum Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und zur Errichtung der Sportagentur (Sportfördergesetz – SpoFöG) (Stand 12.08.2024)
Ziel des Gesetzentwurfs ist die Weiterentwicklung der Spitzensportförderung, um den Spitzensport künftig erfolgreicher zu machen. Dazu sollen u. a. verbesserte Förderungsmodalitäten verabschiedet und die Rahmenbedingungen der Förderung angepasst werden.
Der Jugend-Check: Jugendspezifische Gesetzesfolgenabschätzung und Beratung
Junge Menschen stehen bei vielen politischen Entscheidungen nicht im Fokus, obwohl Gesetze aus allen Politikfeldern beabsichtigte und unbeabsichtigte Auswirkungen auf sie haben. Um die Auswirkungen politischen Handelns auf die junge Generation sichtbar zu machen, wurde der Jugend-Check in einem partizipativen Prozess gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus Zivilgesellschaft, Verwaltung und Wissenschaft entwickelt und im Jahr 2017 auf Bundesebene eingeführt.
Regulatory Impact Assessment for the Young Generation: The Youth-Check in Germany
The youth-check is an instrument of regulatory impact assessment. With the youth-check, bills of the German Federal Government are examined with regard to their effects on young people between 12 and 27 years of age.
Überblick Bundestag Jugend-Check zum Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Steuerrechts und zur Anpassung des Einkommensteuertarifs (Steuerfortentwicklungsgesetz - SteFeG) (Kabinettsbefassung: 24.07.2024)
Der „Überblick Bundestag“ wird bei Jugend-Checks erstellt, bei welchen der Gesetzentwurf in der Kabinettsfassung vorliegt. Das bedeutet, dass dieser Gesetzentwurf in der vorliegenden Fassung im Bundestag diskutiert werden wird.
Jugend-Check zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung (Stand 29.07.2024)
Ziel des Gesetzesentwurfs ist es, das Bau- und Bauplanungsrecht zu novellieren, um den Herausforderungen, denen sich der Wohnungsmarkt ausgesetzt sieht, entgegenzutreten. Gegenstand der Reformierung sollen dabei die Vornahme von notwendigen, klimawandelbedingten Anpassungen des Bau- und Städtebaurechts sowie einzelne Maßnahmen zur Flexibilisierung des Wohnungsbaus sein.
Aktualisierter Jugend-Check zum Gesetz zur Fortentwicklung des Steuerrechts und zur Anpassung des Einkommensteuertarifs (Steuerfortentwicklungsgesetz - SteFeG) (Stand 24.07.2024)
Ein Ziel des Gesetzentwurfs ist es, das Existenzminimum auf Grundlage des neu errechneten notwendigen Existenzminimums freizustellen und die kalte Progression auszugleichen. Dafür sollen u.a. das Kindergeld, der Kinderfreibetrag, der Sofortzuschlag sowie der steuerfreie Grundfreibetrag für die Jahre 2025 und 2026 angehoben werden.