Umsetzung des Jugend-Check in Thüringen (Phase 3)
Thüringen ist das erste deutsche Bundesland, das den Jugend-Check auf Landesebene eingeführt hat. Der Jugend-Check Thüringen (JCT) wird seit 2022 bis 2026 in einem Modellprojekt erprobt und durch das FÖV von der Projektstelle Jugend-Check Thüringen (ProJCT) durchgeführt. Das Projekt wird vom Thüringer Ministerium für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie (TMSGAF) gefördert. Grundlage für den Jugend-Check Thüringen sind die Kabinettsbeschlüsse des Thüringer Kabinetts vom 23. November 2021 zur Umsetzung des JCT sowie vom 6. August 2024 zur Verlängerung des Projekts. Damit ist Thüringen das erste Bundesland, das die Folgen von Landesgesetzen auf junge Menschen systematisch abschätzt. Neu ist dabei, dass junge Menschen partizipativ in die Gesetzesfolgenabschätzung eingebunden werden. Hierzu arbeitet die ProJCT eng mit der Servicestelle Mitbestimmung am TMSGAFS zusammen. Alle Gesetzentwürfe der Ministerien werden in der Projektphase durch das FÖV geprüft.
Dem Start des Modellprojektes voraus ging eine Phase der Konzeptentwicklung. Dabei erarbeitete das FÖV ab 2020, aufbauend auf den Erfahrungen auf Bundesebene, ein Konzept zur Umsetzung des Jugend-Checks auf Landesebene für das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS).
Ziel des Jugend-Checks ist es, beabsichtigte und nicht intendierte Folgen eines Gesetzesvorhabens auf junge Menschen zu identifizieren und darzulegen. So werden die Perspektiven junger Menschen im Gesetzgebungsprozess gestärkt und Politik und Verwaltung für die eigenständige Lebensphase Jugend sensibilisiert. Durch die externe wissenschaftliche Durchführung des Jugend-Checks wird sichergestellt, dass mögliche Auswirkungen von Gesetzesvorhaben auf junge Menschen systematisch, objektiv und differenziert erfasst werden. Dabei wird das für Thüringen entwickelte Prüfraster genutzt und mögliche Auswirkungen auf junge Menschen entlang verschiedener Lebensbereiche und Wirkdimensionen identifiziert. Die identifizierten Auswirkungen werden differenziert, auch nach Teilgruppen junger Menschen (z.B. Studierende/Auszubildende; Stadt/Land), dargestellt. Die begleitende Gesetzesfolgenabschätzung ermöglicht eine frühzeitige Sensibilisierung für die Belange junger Menschen und leistet somit einen Beitrag zu besserer Rechtsetzung.
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Ausgewählte Publikationen zum Thema
Wie attraktiv ist der öffentliche Dienst? Die Perspektive junger Menschen in Thüringen als potenzielle Beschäftigte
Der Zeitschriftenartikel geht explorativ der Fragestellung nach, welche Perspektiven junge Menschen in Thüringen auf den öffentlichen Dienst haben, insbesondere als potenzielle Beschäftigte.
Jugend-Check zum Entwurf eines Thüringer Gesetzes über die Unterstützung der Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Gebieten mit besonderem öffentlichen Bedarf (Thüringer Hausärztesicherstellungsgesetz – ThürHSiG) (Stand: 24.01.2023)
Das Gesetz hat das Ziel die hausärztliche Versorgung in Thüringen, insbesondere in den ländlichen Gegenden, langfristig sicherzustellen. Dazu soll eine Vorabquote für die Zulassung zum Medizinstudium eingeführt werden, bei der sechs Prozent der in Thüringen verfügbaren Studienplätze für Humanmedizin an Personen vergeben werden sollen, die zuvor einen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit dem Land Thüringen abschließen, der sie dazu verpflichtet, nach abgeschlossener Berufsausbildung zehn Jahre in einem ausgewiesenen Thüringer Bedarfsgebiet als Hausärztin oder Hausarzt zu arbeiten.
Jugend-Check zur Thüringer Bauordnung (ThürBO) (Stand: 04.04.2023)
Mit dem Gesetzentwurf soll die Thüringer Bauordnung (ThürBO) neugefasst werden. Hierbei sollen u.a. verschiedene Regelungen für das Bauen im Bestand verändert werden, um „kurzfristig zur Verfügung stehenden kostengünstigen Wohnraum“ zu schaffen.
Jugend-Check zum Thüringer Gesetz zur Änderung von Vorschriften aus dem Bereich des Dienstrechts (Stand: 25.07.2023)
Mit dem Thüringer Gesetz zur Änderung von Vorschriften aus dem Bereich des Dienstrechts sollen verschiedene Anpassungen vor allem des Thüringer Beamtengesetzes (ThürBG) und des Thüringer Laufbahngesetzes (ThürLaufbG) vorgenommen werden.
Jugend-Check zum Thüringer Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst (Thüringer Gesundheitsdienstgesetz – ThürGDG) (Stand: 26.08.2025)
Mit dem Entwurf für ein Thüringer Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst (Thür-GDG) soll eine gesetzliche Grundlage für die Arbeit des Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) geschaffen werden. Bisher stellt die Verordnung über den öffentlichen Gesundheitsdienst und die Aufgaben der Gesundheitsämter in den Landkreisen und kreisfreien Städten die zentrale Regelung für den ÖGD dar.
Jugend-Check zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über das Versorgungswerk der Rechtsanwälte (Stand: 04.07.2023)
Mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über das Versorgungswerk der Rechtsanwälte (ThürRAVG) soll der Beginn der Pflichtmitgliedschaft im Versorgungswerk der Rechtsanwälte in Thüringen mit dem Zeitpunkt der Zulassung bei der Thüringer Rechtsanwaltskammer gleichgesetzt werden.
Jugend-Check zum Entwurf eines Thüringer Gesetzes zur Gewährleistung einer verfassungsgemäßen Alimentation im Jahr 2023 sowie zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften (Stand: 02.11.2022)
Mit dem Thüringer Gesetz zur Gewährleistung einer verfassungsgemäßen Alimentation im Jahr 2023 sowie zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften sollen die Besoldungs- und Versorgungsbezüge der Thüringer Landes- und Kommunalbeamtinnen und -beamten sowie der Thüringer Richterinnen und Richter ab 1. Januar 2023 einheitlich um 3,25 Prozent angehoben werden, vgl. § 1 Abs. 1 Thüringer Gesetz zur Gewährleistung einer verfassungsgemäßen Alimentation im Jahr 2023.
Jugend-Check zum Thüringer Gesetz zur Reform der Gefangenenvergütung im Justizvollzug und zur Anpassung weiterer Vorschriften des Justizvollzugs (Stand: 27.01.2026)
Mit dem Thüringer Gesetz zur Reform der Gefangenenvergütung im Justizvollzug und zur Anpassung weiterer Vorschriften des Justizvollzugs sollen unter Berücksichtigung neuerer Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts die Arbeit und weitere Beschäftigung von Gefangenen sowie deren Vergütung neu geregelt werden.
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Entwicklung und Implementierung eines Jugend-Checks in Berlin
Das Projekt „Jugend-Check Berlin“ (JCB) befasste sich mit der Entwicklung und Implementierung eines Jugend-Checks für das Land Berlin. Grundlage ist ein Beschluss des Berliner Senats von April 2024 mit dem die Einführung und Umsetzung eines Jugend-Checks für das Land Berlin beschlossen wurde. Der Jugend-Check ist ein Prüf- und Sensibilisierungsinstrument. Mit ihm werden die Auswirkungen geplanter Gesetzesvorhaben auf Jugendliche und junge Erwachsene sichtbar gemacht.
