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Projekt

Evaluation des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) Rheinland-Pfalz (2. Phase)

Am 26. Januar 2011 hat der rheinland-pfälzische Landtag eine Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) beschlossen. Ziel des Änderungsgesetzes ist die Schaffung eines modernen und effizienten POG, um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger weiterhin gewährleisten zu können. § 100 POG enthält eine erneute Evaluationsverpflichtung, die vorsieht, dass die Landesregierung dem Landtag über die Wirksamkeit bestimmter eingriffsintensiver Maßnahmen berichtet. Das FÖV wurde erneut vom rheinland-pfälzischen Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur mit der Durchführung der 2. Phase der Evaluation (2015-2016) beauftragt. Der Abschlussbericht wurde im Jahr 2017 veröffentlicht.

Laufzeit: 15.02.2015 – 31.07.2016 | Finanzierung: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Rheinland-Pfalz
News

Abschluss des Projekts zur Evaluation des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG)

Die im Auftrag des Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales (TMIK) durchgeführte Evaluation des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) hat das FÖV im August 2023 abgeschlossen. Für die Durchführung der Evaluation wurde ein interdisziplinärer Untersuchungsansatz gewählt, der rechts-, sozial- und verwaltungswissenschaftliche Perspektiven miteinander verknüpft und unterschiedliche Methoden der empirischen Sozialforschung kombiniert.

Aktenschrank mit Hängeakten
Publikation
Weitere Publikationen In: New Journal of European Criminal Law 2019, S. 363-375.
Exploring the penumbra of punishment under the ECHR
Publikation
Weitere Publikationen In: T'oji-Kongpop-Yon'gu = Public land law review 2019, S. 1045-1064.
Die Überprüfung der Wirksamkeit sicherheitsrechtlicher Regelungen
Publikation
Weitere Publikationen In: Die öffentliche Verwaltung: DÖV 2019, S. 732-743.
Neue Freunde und Helfer? Drohnen als Mittel der Beobachtung von Großveranstaltungen und Versammlungen
Publikation
Weitere Publikationen In: AWV-Informationen 2019, S. 18-20.
Verständlich, übersichtlich, rechtssicher: Deutsche Rentenversicherung vereinfacht
Publikation
Weitere Publikationen In: Deutsches Verwaltungsblatt (DVBI) 2019, S. 1107-1114.
Kategoriale Unterscheidung zwischen Öffentlichem Recht und Privatrecht?
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