Neues Prüfverfahren für die Gesetzgebung: FÖV entwickelt Generationengerechtigkeits-Check
Wie wirken sich Gesetze auf unterschiedliche Generationen aus? Das FÖV entwickelt im Auftrag des BMBFSFJ den Generationengerechtigkeits-Check - ein neues Instrument zur Gesetzesfolgenabschätzung, das genau dieser Frage nachgeht.
Das Forschungsinstitut für Öffentliche Verwaltung (FÖV) entwickelt im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) ein neues Instrument zur Gesetzesfolgenabschätzung: den Generationengerechtigkeits-Check. Ziel ist es, Gesetzesvorhaben der Bundesregierung systematisch auf ihre Auswirkungen auf die Gerechtigkeit zwischen den Generationen zu prüfen.
Der Check soll Politik und Verwaltung für generationenspezifische Auswirkungen politischer Entscheidungen sensibilisieren und sie dabei unterstützen, generationengerechte Gesetzesentwürfe zu gestalten. Dabei kombiniert das Instrument qualitative und quantitative Methoden der empirischen Sozialforschung, um differenzierte Aussagen sowohl über allgemeine, aber vor allem auch über generationenspezifische Auswirkungen treffen zu können.
Das Projekt ist in zwei Phasen gegliedert: In der Entwicklungsphase wird das methodische Instrument konzipiert und anhand bestehender Gesetzesvorhaben erprobt und weiterentwickelt. In der anschließenden Pilotierungsphase wird der Check unter Realbedingungen auf aktuelle Gesetzentwürfe angewendet und im Bedarfsfall weiterentwickelt.
Mit dem Generationengerechtigkeits-Check erweitert das FÖV sein Portfolio an innovativen Instrumenten der Gesetzesfolgenabschätzung. Es knüpft damit an bestehende, erfolgreiche Prüfverfahren wie den Kompetenzzentrum Jugend-Check, die Jugend-Checks auf Landesebene sowie den Gleichstellungs-Check an – allesamt Entwicklungen des FÖV.
Kontaktperson:
– Daniel Felix Handermann