Kooperationsbeziehungen zur Begegnung Hybrider Bedrohungen

Hybride Bedrohungen – kurz: breit gestreute verdeckte niedrigschwellige Angriffshandlungen staatlicher Akteure – stellen freiheitlich-demokratische Gesellschaften vor erhebliche Herausforderungen. Digitalisierung und weltpolitische Polarisierung verstärken deren Komplexität, föderale und liberale Konstruktionen des Staatsaufbaus deren Begegnung noch weiter.

Hybride Angriffe setzen zur bewussten Destabilisierung an den Schwachstellen dieser Gesellschaften an und nötigen ihnen ein komplexes und sensibles Handlungsfeld aus Lagebilderstellung, Resilienzaufbau und aktiver Abwehr ab. Politische Schlagwörter wie „Integrierte Sicherheit“ und „Gesamtverteidigung“ sollen verdeutlichen, dass es des vertikalen und horizontalen Zusammenwirkens aller staatlichen Stellen – und auch der Einbeziehung der Bevölkerung – bedarf, um sich gegen hybride Bedrohungen und deren mögliche Eskalationen bis hin zum Krieg zu wappnen.

Der vom FÖV bereits beschriebene und als Unterfall der Aufgabenorientierung der Verwaltung – also der ressortübergreifenden routinemäßigen gemeinsamen Aufgabenerfüllung – verstandene Whole-of-Government-Ansatz ist damit adressiert und wird sogar jenseits der Sphäre der öffentlichen Verwaltung als Whole-of-Society-Ansatz konzipiert. Inwieweit dieser zur Begegnung hybrider Bedrohungen bereits Anwendung findet und mit welchem Erfolg sowie auf welche rechtlichen Herausforderungen dieser bzw. dessen Weiterentwicklung stößt, soll in diesem Forschungsprojekt untersucht werden.

Das Ziel des Forschungsvorhabens liegt darin, durch das Aufzeigen von Optimierungsmöglichkeiten hinsichtlich der Kooperationsbeziehungen die Verwaltung zu inhaltlich passgenauen Entscheidungen zu befähigen. Der Fokus liegt dementsprechend weniger auf dem Ausbau von einzelnen Befugnissen als auf Fragen der Zuständigkeits- und Organisationsordnung. Inwieweit erscheinen Zentralisierungen, inwieweit bekannte oder neue Kooperationsformen als am besten geeignet zur Begegnung dieses Phänomens? In welchen Bereichen bedarf es zur Optimierung Rechtsänderungen, wo Kulturänderungen?

Zur Eingrenzung wurden in einem ersten Schritt drei in mehreren Dimensionen unterschiedliche Szenarien hybrider Angriffe identifiziert, die insbesondere aus einer nach dem hergebrachten Begriffsverständnis als gefahrenabwehrrechtlich zu bezeichnenden Perspektive beleuchtet werden sollen.