Evaluation der Neu­organi­sation der Bundes­polizei – Bundes­polizei­präsidium

Im Hinblick auf die Entwick­lung neuer und die Zunahme bereits bestehender Heraus­forderungen für die Bundes­polizei ergibt sich die Not­wendig­keit, den damit verbundenen Aufgaben auch in Zukunft vor dem Hinter­grund begrenzter öffentlicher Haushalts­mittel gerecht zu werden. Aus diesem Grund ist die Bundes­polizei durch das Gesetz zur Änderung des Bundes­polizei­gesetzes vom 26.02.2008 neu strukturiert worden, um durch eine Verschlankung und Steigerung von Effizienz und Flexi­bilität der Organi­sation, die operative Arbeit der Bundes­polizei und insbesondere deren Präsenz zu steigern (vgl. Bundestags-Drucksache 16/6291). Zur Erreichung dieser Ziele ist u. a. das Bundes­polizei­präsidium in Potsdam als Bundes­ober­behörde ein­gerichtet worden, die die Arbeit der gesamten Bundes­polizei steuert und verantwortet.

Diese Neu­organi­sation der Bundes­polizei wird einer umfassenden Evaluierung hin­sichtlich des Grades der Erreichung der verfolgten Ziele, der Wirkung und der Wirtschaft­lich­keit unterzogen. Das FÖV ist in diesem Zusammen­hang vom Bundes­ministerium des Innern (BMI) damit beauftragt worden, die Einrichtung des Bundes­polizei­präsidiums zu evaluieren. Im Wesentlichen ging es bei dem Evaluations­vorhaben darum zu überprüfen, ob die mit der Schaffung der neuen Bundes­oberbehörde verfolgten Ziele erreicht wurden. Die Evaluation wurde im Sommer 2012 abgeschlossen.