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Überblick Bundestag Jugend-Check zum Entwurf eines Gesetzes zur Erweiterung der Teilzeitmöglichkeit in den Jugendfreiwilligendiensten sowie im Bundesfreiwilligendienst für Personen vor Vollendung des 27. Lebensjahres und zur Umsetzung weiterer Änderungen (Freiwilligen-Teilzeitgesetz) (Kabinettsbefassung: 01.11.2023)
Der „Überblick Bundestag“ wird bei Jugend-Checks erstellt, bei welchen der Gesetzentwurf in der Kabinettsfassung vorliegt. Das bedeutet, dass dieser Gesetzentwurf in der vorliegenden Fassung im Bundestag diskutiert werden wird.
Jugend-Check zum Entwurf eines Gesetzes zur Erweiterung der Teilzeitmöglichkeit in den Jugendfreiwilligendiensten sowie im Bundesfreiwilligendienst für Personen vor Vollendung des 27. Lebensjahres und zur Umsetzung weiterer Änderungen (Freiwilligen-Teilzeitgesetz) (Stand 11.10.2023)
Mit dem Gesetz zur Erweiterung der Teilzeitmöglichkeit in den Jugendfreiwilligendiensten sowie im Bundesfreiwilligendienst soll das Angebot, einen Freiwilligendienst nach dem Jugendfreiwilligendienstegesetz (JFDG) oder dem Bundesfreiwilligendienstgesetz (BFDG) zu leisten, „erweitert und vereinfacht werden“.
Überblick Bundestag Jugend-Check zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung (Kabinettsbefassung: 27.09.2023)
Der „Überblick Bundestag“ wird bei Jugend-Checks erstellt, bei welchen der Gesetzentwurf in der Kabinettsfassung vorliegt. Das bedeutet, dass dieser Gesetzentwurf in der vorliegenden Fassung im Bundestag diskutiert werden wird.
Türkische Delegation zu Gast beim KomJC
Am 19. Oktober 2023 besuchte eine Delegation der türkischen Ministerien für Jugend und Sport, nationale Bildung sowie Arbeit und Soziales das Kompetenzzentrum Jugend-Check. Die Delegation war auf Einladung des Deutsch-türkischen Fachausschusses des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Berlin zu Gast.
Kompetenzzentrum Jugend-Check
Der Jugend-Check ist ein Prüf- und Sensibilisierungsinstrument. Mit ihm werden die Auswirkungen geplanter Gesetzesvorhaben auf junge Menschen zwischen 12 und 27 Jahren sichtbar gemacht. Zuständig für die Durchführung des Jugend-Checks ist das Kompetenzzentrum Jugend-Check (KomJC). Das KomJC ist eine unabhängige Fachstelle mit deutschlandweit einmaliger Expertise für die systematische und begleitende Gesetzesfolgenabschätzung im Hinblick auf die Belange junger Menschen. Durch seine Arbeit sensibilisiert das KomJC für eine jugendgerechte Gesetzgebung und informiert zur Gesetzesfolgenabschätzung im Hinblick auf die Lebensphase Jugend.
Aktualisierter Jugend-Check zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes (Stand: 03.02.2021)
Mit der DSM-Richtlinie werden unterschiedliche urheberrechtliche Bereiche wie z.B. gesetzliche Erlaubnisse für Data Mining, kollektive Lizenzvergaben, Reproduktionen von gemeinfreien visuellen Werken oder Verantwortlichkeit von Upload-Plattformen adressiert.
Überblick Bundestag Jugend-Check zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation sowie zur Modernisierung der Sozialversicherungswahlen (Gesetz Digitale Rentenübersicht) (Kabinettsfassung: 26.08.2020)
Der „Überblick Bundestag“ wird bei Jugend-Checks erstellt, bei welchen der Gesetzentwurf in der Kabinettsfassung vorliegt. Das bedeutet, dass dieser Gesetzentwurf in der vorliegenden Fassung im Bundestag diskutiert werden wird.
Jugend-Check zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschäftigungssicherung infolge der COVID-19-Pandemie (Beschäftigungssicherungsgesetz – BeschSiG) (Stand: 02.09.2020)
Das Beschäftigungssicherungsgesetz hat zum Ziel, die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die Arbeitswelt abzufedern, indem krisenbedingte Zeiten von Arbeitslosigkeit und Verdienstausfälle möglichst vermieden bzw. verringert werden sollen.
Jugend-Check zum Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (4.AFBGÄndG) (Stand: 16.07.2019)
Mit dem Vierten Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes verfolgt der Gesetzgeber „das Ziel, die höherqualifizierende Berufsbildung in Deutschland zu stärken“. Durch den Abbau finanzieller Hemmnisse soll die Aufstiegsfort-bildung gestärkt und mehr Menschen für eine solche gewonnen werden, um einen ausreichenden Nachwuchs an Fach- und Führungskräften sicherzustellen.
Entwicklung eines „Jugend-Check” zur systematischen Darstellung der Auswirkungen von Maßnahmen des Bundes auf junge Menschen
Im Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode haben sich CDU, CSU und SPD darauf verständigt, die Belange junger Menschen (zwischen 12-27 Jahren) bei der Erarbeitung von Maßnahmen des Bundes zu berücksichtigen. Hierzu wird in den Jahren 2016 und 2017 ein „Jugend-Check” entwickelt, erprobt und implementiert. Mit seiner Hilfe werden die Auswirkungen von Regelungsentwürfen auf junge Menschen systematisch erfasst und dargestellt. Neben Vorschlägen zur inhaltlichen Ausgestaltung des Prüfinstruments werden auch Vorschläge für eine rechtliche und organisatorische Verankerung des „Jugend-Check" im politischen Entscheidungsprozess erarbeitet. Das vom FÖV in Zusammenarbeit mit jugendpolitischen Akteuren entwickelte Instrument wurde im August 2017 eingeführt. Seitdem ist für die Durchführung und Weiterentwicklung des Jugend-Checks das Kompetenzzentrum Jugend-Check (KomJC) zuständig.