Weiterentwicklung der geschlechterdifferenzierten Gesetzesfolgenabschätzung
Validierung des Entwurfs der Arbeitshilfe "Gender Mainstreaming bei der Vorbereitung von Rechtsvorschriften" unter besonderer Berücksichtigung der Anforderungen der Digitalisierung
Im Jahr 2019 wurde eine neue Arbeitshilfe für die geschlechterdifferenzierte Gesetzesfolgenabschätzung entworfen. Im Rahmen dieses Projekts wurde dieser Entwurf nun theoretisch und praktisch validiert und zur Veröffentlichung vorbereitet.
In der theoretischen Validierung wurden zunächst Einschätzungen eingeholt, die den Entwurf der Arbeitshilfe mit aktuellen Erkenntnissen der Genderforschung in Beziehung setzen. Interessant waren in dieser Hinsicht insbesondere die Gliederung möglicher Auswirkungen und Wirkmechanismen in Themenbereiche und Beispiele. Die Themenbereiche und Beispiele sind an der Kategorisierung des gender equality index (GEI) des Europäischen Instituts für Gleichstellungsfragen (EIGE) orientiert und sollen bei der Rechtsetzung das Bewusstsein dafür schärfen, unintendierte Nebenwirkungen gesetzlicher Regelungen zu antizipieren und schon im Rechtsetzungsprozess zu berücksichtigen.
Nach der theoretischen Einordnung folgte eine praktische Validierung, in der die Handhabbarkeit des Prüfschemas mit Hilfe von Rechtsetzungsreferentinnen und -referenten in einem virtuellen Workshop evaluiert wurde. Auf Grundlage dieser Hinweise wurde die Arbeitshilfe finalisiert und dem Auftraggeber übergeben.
Die neue „Arbeitshilfe gleichstellungsorientierte Gesetzesfolgenabschätzung“ wurde im Jahr 2021 vom BMFSFJ veröffentlicht und ist hier zu finden.
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