Gleichstellungs-Check: Forschungsprojekt zur organisatorischen Ausgestaltung und institutionellen Verankerung

Im Jahr 2021 wurde vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) die Arbeitshilfe zur gleichstellungsorientierten Gesetzesfolgenabschätzung veröffentlicht. Sie bietet im Rechtsetzungsprozess eine Hilfestellung, bereits bei der Erarbeitung eines Regelungsentwurfes der Bundesregierung festzustellen, ob und welche gleichstellungsspezifischen Auswirkungen zu erwarten sind, und wie die Gleichstellungswirkung einer Regelung verbessert werden kann.
Für den Rechtsetzungsprozess des Bundes existiert eine Vielzahl an Arbeitshilfen, über die verschiedene Prüfanforderungen und Fachperspektiven an ein Regelungsvorhaben herangetragen werden. Häufig leidet die Anwendung der themenspezifischen Arbeitshilfen darunter, dass den Themen keine hohe Priorität eingeräumt wird und sich die federführenden Ressorts im Rechtsetzungsprozess mit den Prüfanforderungen einer Arbeitshilfe eher allein gelassen fühlen, anstatt dass sie in ihrer eigenen Fachlichkeit abgeholt und unterstützt werden.
Ziel der Untersuchung war es daher, die Voraussetzungen für die feste Verankerung einer Prüfanforderung bei Regelungsvorhaben der Bundesregierung zu erörtern sowie zu ermitteln, welche Bedingungen gegeben sein müssen, dass die gleichstellungspolitische Perspektive zukünftig einen festen Platz im Entscheidungshandeln der Bundesregierung einnehmen kann.
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