FÖV-Studie zur Genehmigungsfiktion als Instrument der Verfahrensbeschleunigung in Fachzeitschrift erschienen

Mann in schwarzer Anzugweste sitzt am Tisch und Schreibt. Vor ihm steht ein aufgeklappter Laptop und eine große Sanduhr. Rechts vom Bild steht dass die Ergebnisse eines FÖV-Projekts veröffentlicht wurden.

Kann die Genehmigungsfiktion Planungs- und Genehmigungsverfahren effektiv beschleunigen? Dieser Frage widmete sich das FÖV-Forschungsprojekt „Analyse der Genehmigungsfiktion als Instrument der Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren“

Die Ergebnisse wurden nun in der Ausgabe 04/26 der Fachzeitschrift Das Verwaltungsarchiv (VerwArchiv) veröffentlicht.

Im Rahmen der Untersuchung wurde die Relevanz von Genehmigungsfiktionen für Behörden sowie für Antragstellerinnen und Antragsteller analysiert. Ein besonderes Augenmerk wurde auf das Potenzial zur Verfahrensbeschleunigung gelegt und zudem ihre Rechtssicherheit evaluiert.

Hierfür führten die Autoren 28 Interviews zu existierenden Genehmigungsfiktionen in sechs verschiedenen wirtschafts- und praxisrelevanten Fachbereichen und analysierten das Instrument rechtswissenschaftlich. Die Ergebnisse deuten darauf hin, dass eine Ausweitung nicht pauschal erfolgen sollte, sondern die jeweiligen Verfahrensbedingungen, Umsetzungsvoraussetzungen und Grenzen des Instruments berücksichtigt werden müssen. Insgesamt ergibt sich ein differenziertes Bild unter welchen Voraussetzungen die gewünschte Beschleunigungswirkung eintritt und wie unerwünschte Nebeneffekte möglichst vermieden werden können.

Die Studie verknüpft eine rechtswissenschaftliche Analyse mit einer Evaluation der Anwendungspraxis existierender Fiktionsregelungen und liefert einen wichtigen interdisziplinären Beitrag zur Diskussion über die Eignung des Instruments zur Verfahrensbeschleunigung und zum Bürokratieabbau.

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