Erstellung eines Leitfadens zur Verbesserung der Geschlechtergerechtigkeit im Gesetzgebungsverfahren

Im Rahmen des Deutsch-Chinesischen Programms Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) erstellte das FÖV einen Leitfaden zur Verbesserung der Geschlechtergerechtigkeit im Gesetzgebungsverfahren. Der Leitfaden bietet einen praxisnahen Überblick über in der deutschen und kontinentaleuropäischen Rechtsetzungspraxis anerkannte und praktizierte Verfahren und Kriterien der geschlechterorientierten Gesetzesfolgenabschätzung und -evaluation.

Er richtet sich an in den Rechtsetzungsorganen tätige chinesische Fach- und Führungskräfte und soll ihnen ein grundlegendes Verständnis für die in der deutschen und europäischen Normsetzung etablierten Kriterien, Verfahren und Maßnahmen zur Erfassung und Beseitigung sozialer Ungleichheiten am Beispiel der Geschlechtergerechtigkeit vermitteln. Dies umfasst insbesondere die Techniken der Gesetzesfolgenabschätzung und der Gesetzesevaluierung.

Der Leitfaden wurde am 8. Dezember 2020 im Rahmen eines deutsch-chinesischen Online-Workshops an die Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses übergeben.