Die Dissertation untersucht, wie Tatsachengerichte in den großen Prozessordnungen damit umgehen, wenn sie nicht nachvollziehbare Softwareauswertungen in der Beweisaufnahme würdigen müssen. Dabei untersucht die Arbeit ausführlich die bereits zu Software als Beweiswerkzeug ergangene Rechtsprechung.
Jan Mysegades
Weitere Publikationen(digital - recht: Schriften zum Immaterialgüter-, IT-, Medien-, Daten- und Wettbewerbsrecht; 6): Berlin: Dissertation
Im Zuge einer Entscheidung, die die Privatisierung einer Staatsaufgabe zum Gegenstand hat, stellt sich für die privatisierende öffentliche Hand die Frage, ob sie auch nach der Privatisierung in einem gewissen Umfang weiterhin in der Verantwortung steht oder ob keinerlei Bindungen mehr festzustellen sind und damit einziges Regulativ die Recht- und Verfassungsmäßigkeit der Privatisierungsentscheidung ist.
Vom 16. bis 18. Juni 2023 lud das Kompetenzzentrum Jugend-Check 25 junge Menschen aus Deutschland im Alter von 12 bis 27 Jahren nach Berlin ein, um zu erfahren, wie sie auf das Thema „Kindergrundsicherung“ blicken.
Der Jahresbericht 2023 enthält Informationen über die Aktivitäten des Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung im Jahr 2022.
Weitere PublikationenJahresbericht - Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung, Speyer: Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung
Mit dem Cannabisgesetz (CanG) sollen der private Eigenbesitz sowie der private Eigenanbau von Cannabis zum Eigenkonsum unter strengen Voraussetzungen legalisiert werden. Dafür sollen u.a. das Cannabisanbaugesetz (CanAnbG) und das Medizinal-Cannabisgesetz (MedCanG) neu geschaffen werden.
Weitere PublikationenKompetenzzentrum Jugend-Check
Mit dem Cannabisgesetz (CanG) sollen der private Eigenbesitz sowie der private Eigenanbau von Cannabis zum Eigenkonsum unter strengen Voraussetzungen legalisiert werden. Dafür sollen u.a. das Cannabisanbaugesetz (CanAnbG) und das Medizinal-Cannabisgesetz (MedCanG) neu geschaffen werden.
Weitere PublikationenKompetenzzentrum Jugend-Check
Um Dark Patterns in all ihren Facetten zu beleuchten und Gefahren für Verbraucher wirksam abzuwehren, bedarf es eines interdisziplinären Schulterschlusses der Verhaltensökonomie, Rechtswissenschaft und Informatik.
This study first explains the process of political capture of the Polish Constitutional Court and then looks at the content of the K 3/21 judgment: the Polish Constitutional Tribunal attempt to reject the aforementioned case law of the CJEU on the grounds that the EU institutions have exceeded their competences.
Der Beitrag einen praxisnahen Überblick und ein grundlegendes Verständnis über die in der deutschen und europäischen Rechtsetzung etablierten Verfahren zur geschlechterdifferenzierten Gesetzesfolgenabschätzung.
Christina Grabbe
Carolin Steffens
Weitere PublikationenIn: Zeitschrift für Gesetzgebung: ZG 38 (2023), S. 57-74.
Das Handbuch arbeitet die Anforderungen und Konsequenzen des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz - OZG) vom 14.08.2017 auf.