Aktuelles

Im Zeitraum vom 19. bis zum 20. September 2024 findet der zweite Workshop der Veranstaltungsreihe „New Work in der öffentlichen Verwaltung“ statt. Dieser wird wieder durch das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung (FÖV) organisiert und in Zusammenarbeit mit dem Unterausschuss „Allgemeine Verwaltungsorganisation“ (UA AV) des AK VI der Innenministerkonferenz unter der Tagungsleitung von Prof. Dr. Jan Ziekow und Dr. Silke I. Keil durchgeführt.

Manipulierende Oberflächen sind im Internet allgegenwärtig: Das Projekt „Dark Pattern Detection App“ hat dieses Phänomen eingehend untersucht und juristische sowie technische Gegenmaßnahmen aufgezeigt, um Verbraucherinnen und Verbraucher zu schützen. Das Projekt wurde am FÖV am 31.07.2024 erfolgreich beendet.

Das Thüringer Kabinett hat die Fortführung des Jugend-Check Thüringen bis voraussichtlich 2026 beschlossen. Damit kann die Projektstelle Jugend-Check Thüringen ihre Arbeit über 2024 hinaus fortsetzen und weiter zu jugendgerechter Gesetzgebung in Thüringen beitragen.

Die wissenschaftliche Evaluation des TV Umbau II, die das FÖV im Auftrag des Ministeriums des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg durchführt, hat begonnen.

Am 1. August dieses Jahres ist die europäische KI-Verordnung in Kraft getreten. Die darin enthaltenen Regelungen müssen schrittweise bis 2027 umgesetzt werden. Unter anderem ist zu klären, welche Behörde die Einhaltung der Regeln in Deutschland überwachen soll. Wie die beste Lösung für Deutschland aussehen kann, haben Prof. Mario Martini und Dr. Jonas Botta, beide vom Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung, in der Studie „Nationale KI-Aufsicht – Aufgaben, Befugnisse und Umsetzungsoptionen“ intensiv untersucht. Die Tagesschau hat Prof. Martini dazu interviewt.

Die Alexander von Humboldt-Stiftung wird ab Juli den Aufenthalt von Rafael Leite am Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung (FÖV) im Rahmen des renommierten Bundeskanzlerstipendiums fördern. Damit ist das FÖV erneut Gastgeber in diesem Programm.

Am 2. März 2024 trafen sich im Thüringer Landtag rund 30 Teilnehmende des Thüringer "Jugend-Teams" zu einer Abschlussveranstaltung. Gemeinsam mit dem Team der Projektstelle Jugend-Check Thüringen blickten sie auf die bisherigen Treffen zurück, diskutierten die Ergebnisse und gaben Feedback zum Beteiligungsformat.

Die VW-Stiftung fördert das von Forschungsreferent Dr. Jonas Botta beantragte Projekt „AI used by the state: Safeguarding autonomy and human rights with transparency to citizens and support for public servants“ mit 179.800 €.

Der Ausschuss für Inneres und Heimat des Deutschen Bundestages hat Dr. Jonas Botta (Forschungsreferent) als Sachverständigen zum Gesetzentwurf des Polizeibeauftragtengesetzes (BT-Drs. 20/9148) angehört. Dr. Botta stand dem Ausschuss insbesondere mit seiner Expertise auf den Gebieten des Verfassungs- und Sicherheitsrechts zur Verfügung. In seiner Stellungnahme sprach er sich u.a. für ein einheitliches Eingaberecht für Bürgerinnen und Bürger sowie Polizeibeschäftigte, eine Stärkung der unabhängigen Amtsausübung, ein umfassendes Akteneinsichtsrechts und ein Zeugnisverweigerungsrecht des Polizeibeauftragten aus.

Dr. Jonas Botta (Forschungsreferent) war Studiogast im Verbrauchermagazin „Marktplatz“ des Deutschlandfunks. Das Thema der Sendung lautete „Ohne Internet – Analog leben in einer digitalen Welt“. Dr. Botta gab einen Überblick über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung und ein mögliches (Grund-)Recht auf analog.