Art. 91c reagiert auf ein verfassungsrechtliches Dilemma: Einerseits wächst die Bedeutung der Informationstechnologie (IT) als Instrument der Verwaltung stetig. Das löst unabweislich das Bedürfnis nach einer Kooperation der Verwaltungsträger des Bundes und der Länder aus.
Privater Austausch, der den Augen und Ohren der Öffentlichkeit verborgen bleibt, ist elementarer Teil der freien Persönlichkeitsentfaltung sowie der Würde des denkenden und freiheitlich handelnden Menschen.
Weitere Publikationenin: Dokumentation zur 47. wissenschaftlichen Fachtagung der Gesellschaft für Umweltrech e.V. Leipzig 2024, Berlin 2025, S. 169-206.
Das Gutachten geht der Frage nach, wie FAIR-Digital-Objects als Instrument für die Registermodernisierung in deutschen Behörden eingesetzt werden können und welche datenschutzrechtlichen Hürden hierbei zu überwinden sind.
From Autonomy to Entanglement: The Labyrinth of Competences in German Federalism:
The contribution examines the distribution of powers in German federalism, starting from the principle of separation and autonomous responsibility of the different levels of government, as established by constitutional jurisprudence.
Weitere Publikationenin: Ceridap: rivista interdisciplinare sul diritto delle amministrazioni pubbliche, Fascicolo speciale 5: Strumenti e sedi di raccordo nella governance multilivello, S. 80-98.
Das FÖV wurde von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie beauftragt, zwischen September 2024 und Juli 2025 ein Konzept zur Entwicklung eines Jugend-Checks Berlin zu erarbeiten und vorzulegen.
Grundlage hierfür ist ein Senatsbeschluss aus dem April 2024, in dem die Implementierung eines Jugend-Checks festgeschrieben wurde.
Der Tagungsbericht fasst die einzelnen Vorträge der zweitägigen Konferenz mit dem Namen "JuWissDay 2024" zum übergreifenden Thema "Rechtsfragen virtueller Welten" zusammen.
Der Blogbeitrag untersucht, ob die Abweisung von Asylsuchenden an deutschen Grenzen nach Maßgabe der Anweisung des deutschen Innenminsiters mit unserer Verfassung vereinbar ist.
The article deals with the increasing use of robotic dogs such as "Spot" by Boston Dynamics and "Vision 60" by Ghost Robotics by police authorities worldwide. It describes their various applications, such as patrols, exploring dangerous locations, or assisting in police operations.
Carolin Kemper
Michael Kolain
Weitere Publikationenin: UCLA journal of law and Technology: UCLA JOLT, Heft 1, S. 1-95.
Cyberangriffe sind an der Tagesordnung: Ausfälle oder Datenlecks betreffen Bürgerinnen und Bürgern regelmäßig; „Ransomware“ ist vom Fach- zum Alltagsbegriff geworden.
Carolin Kemper
Weitere Publikationenin: Zeitschrift für das Gesamte Sicherheitsrecht: GSZ, Heft 3, S. 133-119.