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Das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung (FÖV) hat im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz (SMJus) eine Evaluation des Sächsischen Normenkontrollratsgesetzes (SächsNKRG) durchgeführt. Der Sächsische Normenkontrollrat (SächsNKR) ist ein verwaltungsexternes und unabhängiges Gremium, das die Sächsische Staatsregierung bei der Umsetzung von Maßnahmen zum Bürokratieabbau und zur besseren Rechtsetzung unterstützen soll.

 

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Der Jugend-Check ist ein Instrument der Gesetzesfolgenabschätzung. Mit ihm zeigt das Kompetenzzentrum Jugend-Check (KomJC) die Auswirkungen von Gesetzesvorhaben der Bundesregierung auf junge Menschen zwischen 12 und 27 Jahren auf.

Veröffentlichte Jugend-Checks des Kompetenzzentrums Jugend-Check

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Schon lange sind sie keine Science-Fiction mehr: autonome Züge. Täglich fahren fahrerlose U- und Schwebebahnen durch deutsche Städte.

Weitere Publikationen in: Deutsches Verwaltungsblatt: DVBl, Heft 4/2026, S. 189-198.
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Der Mensch steht im Mittelpunkt medizinischer Forschung, die auf Informationen über den menschlichen Körper sowie Daten über Krankheitsverläufe angewiesen ist.

Weitere Publikationen in: Datenschutz und Datensicherheit: DuD, Heft 2/2025, S. 115-119.
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Das Verhältnis zwischen ASB und Verarbeitern ist im Allgemeinen durch den Amtsermittlungsgrundsatz geprägt: Die Behörden haben den Sachverhalt selbstständig zu ermitteln.

Weitere Publikationen in: Datenschutz-Grundverordnung: Bundesdatenschutzgesetz, 4. Aufl., München 2026, S. 625-646.
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In einer Welt komplexer Datenverarbeitungsprozesse und wachsender Vernetzung nehmen Bedrohungen für die Vertraulichkeit und Integrität personenbezogener Daten drastisch zu – sei es durch Distributed-Denial-of-Service-Attacken, den Einsatz von Schadprogrammen wie Ransomware, Würmer oder Identitätsdiebstahl, sei es durch Computerviren und Trojaner.

Weitere Publikationen in: Datenschutz-Grundverordnung: Bundesdatenschutzgesetz, 4. Aufl., München 2026, S. 647-699.
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Art. 33 legt dem Verantwortlichen und (in abgeschwächter Form) dem Auftragsverarbeiter eine Meldepflicht auf.

Weitere Publikationen in: Datenschutz-Grundverordnung: Bundesdatenschutzgesetz, 4. Aufl., München 2026, S. 699-728.
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Art. 34 trägt dem Verantwortlichen auf, alle Personen zu benachrichtigen, die eine Verletzung ihrer personenbezogenen Daten iSd Art. 4 Nr. 12 erlitten haben.

Weitere Publikationen in: Datenschutz-Grundverordnung: Bundesdatenschutzgesetz, 4. Aufl., München 2026, S. 728-753.
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Art. 35 ist Ausdruck des risikobasierten Regulierungsansatzes der DS-GVO.

Weitere Publikationen in: Datenschutz-Grundverordnung: Bundesdatenschutzgesetz, 4. Aufl., München 2026, S. 754-792.
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