Die vielfältigen und teils tiefgreifenden Auswirkungen des EU-Rechts und der EMRK auf das deutsche Dienstrecht zeigen sich gerade in den Entscheidungen von EuGH bzw. EGMR. So sind nahezu alle Bereiche des Dienstrechts betroffen: Vom Status- und Streikrecht über Urlaubs- und Arbeitszeitrecht bis hin zu Entgelt und Versorgung. Die hohe praktische Bedeutung wurde in mehreren Veranstaltungen der Forschungsstelle öffentlicher Dienst (FÖD) gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat deutlich, bei denen auch Forschungsdesiderate formuliert wurden.
Vor diesem Hintergrund hat die FÖD eine Datenbank angelegt, die für den deutschen öffentlichen Dienst relevante Entscheidungen des EuGH und des EGMR enthält. Kern der Datenbank sind dabei Praxishinweise, die in knapper Form Gegenstand, Sachverhalt, Entscheidungsgründe und eine Bewertung darstellen sowie Auswirkungen der jeweiligen Entscheidung auf das deutsche Recht reflektieren. Weitere Entscheidungen und Praxishinweise werden sukzessiv in die Datenbank eingepflegt.
Zudem werden ausgewählte aktuelle Praxishinweise in der Zeitschrift Recht im Amt (RiA) veröffentlicht.
Die Datenbank finden Sie hier: https://vprax.foev-speyer.de/
Wir freuen uns über eine rege Nutzung und Rückmeldungen an datenbank-oed@foev-speyer.de!
Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner am FÖV:Prof. Dr. Jan Ziekow (Direktor des FÖV), Dr. Frauke Albrecht, Martin Humberg, Tim Vallée (Projektteam)