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Vorstellung der Ergebnisse der Evaluation des Planungssicherstellungsgesetzes in Berlin

Mit einer unter dem Titel „Evaluation des Planungssicherstellungsgesetzes: Erfahrungen mit der Durchführung digitaler Formen der Öffentlichkeitsbeteiligung in Planungs- und Genehmigungsverfahren“ ausgetragenen Abschlusskonferenz am 13. Oktober in Berlin fand das im Auftrag des BMI durchgeführte Forschungsprojekt „Evaluation des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG)“ seinen Abschluss. Im Rahmen der Veranstaltung wurden die Ergebnisse der seit November 2021 laufenden Evaluation der Fachöffentlichkeit vorgestellt und gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Behörden, Ministerien und Vorhabenträgern diskutiert. In seinem Grußwort wies Ministerialdirigent Dr. Andreas Mom vom BMI darauf hin, dass das PlanSiG die Politik auch nach Abschluss der Evaluation weiter beschäftigen werde. Die Ergebnisse der Evaluation stellten hierfür eine wichtige Grundlage dar.

Im Rahmen mehrerer Vorträge berichteten Vertreterinnen und Vertreter von Behörden und Vorhabenträgern von ihren Anwendungserfahrungen mit den Regelungen und Instrumenten des PlanSiG in der Verfahrenspraxis. Zum Abschluss der Veranstaltung wurde im Rahmen einer Podiumsdiskussion über die Frage diskutiert, welche Handlungsbedarfe im Hinblick auf eine Verstetigung digitaler Instrumente der Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen zukünftiger gesetzlicher Regelungen bestehen.

Weitere Informationen zur Abschlusskonferenz und zu den Ergebnissen der Evaluation finden Sie hier.

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