Das Kompetenzzentrum Jugend-Check (KomJC) hat seinen zweiten Bericht „Jugendgerechte Gesetzgebung mit dem Jugend-Check. Eine Bilanz der 19. Legislaturperiode“ in einer digitalen Veranstaltung am 24. Februar 2022 der Staatssekretärin im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), Margit Gottstein, vorgestellt und im Anschluss veröffentlicht. Staatssekretärin Gottstein betonte im Rahmen der Veranstaltung, dass sie sich mit aller Kraft dafür einsetzen werde, dass der Jugend-Check eine Fortsetzung erfährt. Den Jugend-Check selbst nannte sie eine Erfolgsstory: „Ich bin davon überzeugt, dass der Jugend-Check sowohl innerhalb der Bundesrepublik Deutschland – die Bundesländer schauen darauf und übernehmen das Instrument – als auch im internationalen Kontext Vorbildcharakter hat.“
Der Bericht blickt zurück auf die Erfahrungen mit jugendspezifischer Gesetzesfolgenabschätzung in der 19. Legislaturperiode. Zum ersten Mal wurden in diesen vier Jahren Gesetzentwürfe systematisch auf mögliche Auswirkungen auf junge Menschen zwischen 12 und 27 geprüft. Insgesamt wurden dabei 543 Gesetzesvorhaben auf jugendrelevante Auswirkungen geprüft und 126 Jugend-Checks veröffentlicht. Der Jugend-Check hat damit deutlich zu einer Sensibilisierung von Politik und Verwaltung im Hinblick auf die eigenständige Lebensphase Jugend beigetragen und erhielt in der vergangenen Legislaturperiode Beachtung in den Ministerialverwaltungen sowie im Deutschen Bundestag. Dabei erhielt der Jugend-Check auch überparteilich positive Resonanz. Der Bericht wirft auch einen Blick auf bestehende Herausforderungen etwa im Hinblick auf die derzeitige Förderperiode bis Ende 2022 sowie auf Perspektiven für den Jugend-Check in der 20. Legislaturperiode.
Der zweite Bericht des KomJC „Jugendgerechte Gesetzgebung mit dem Jugend-Check. Eine Bilanz der 19. Legislaturperiode“ steht hier zum Download zur Verfügung. Gedruckte Exemplare versendet das KomJC auf Wunsch, dazu genügt eine E-Mail mit Angabe der Menge und der Adresse an info@jugend-check.de.
Weiterführende Informationen hierzu finden Sie auch auf den Seiten des KomJC.
Ansprechpartnerin am FÖV: Viktoria Hahn