Neues Projekt zur gleichstellungsorientierten Gesetzesfolgenabschätzung
Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die Gleichstellungswirkungen gesetzlicher Regelungen schon in der Entwurfsphase zu berücksichtigen. Dazu wurde im Jahr 2021 die Arbeitshilfe zur gleichstellungsorientierten Gesetzesfolgenabschätzung vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend veröffentlicht.
Die Arbeitshilfe unterstützt die Bundesministerien schon bei der Ausgestaltung von Regelungen mit einem Prüfschema sowie Hinweisen zur Abschätzung der Gleichstellungswirkungen.
Im Forschungsprojekt soll nun untersucht werden, wie die Durchführung des Checks weiter gefördert werden kann und die Ressorts in der gleichstellungsspezifischen Gesetzesfolgenabschätzung stärker unterstützt werden können.
Kontaktperson
– Friederike Bickmann
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Gleichstellungs-Check: Forschungsprojekt zur organisatorischen Ausgestaltung und institutionellen Verankerung
Im Jahr 2021 wurde vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) die Arbeitshilfe zur gleichstellungsorientierten Gesetzesfolgenabschätzung veröffentlicht. Sie bietet im Rechtsetzungsprozess eine Hilfestellung, bereits bei der Erarbeitung eines Regelungsentwurfes der Bundesregierung festzustellen, ob und welche gleichstellungsspezifischen Auswirkungen zu erwarten sind, und wie die Gleichstellungswirkung einer Regelung verbessert werden kann. Ziel der Untersuchung war es, die Voraussetzungen für die feste Verankerung einer Prüfanforderung bei Regelungsvorhaben der Bundesregierung zu erörtern sowie zu ermitteln, welche Bedingungen gegeben sein müssen, dass die gleichstellungspolitische Perspektive zukünftig einen festen Platz im Entscheidungshandeln der Bundesregierung einnehmen kann.
