Entwicklung und Implementierung eines Jugend-Checks in Berlin
Das Projekt „Jugend-Check Berlin“ befasste sich mit der Entwicklung und Implementierung eines Jugend-Checks für das Land Berlin. Grundlage ist ein Beschluss des Berliner Senats von April 2024 mit dem die Einführung und Umsetzung eines Jugend-Checks für das Land Berlin beschlossen wurde. Der Jugend-Check ist ein Prüf- und Sensibilisierungsinstrument. Mit ihm werden die Auswirkungen geplanter Gesetzesvorhaben auf Jugendliche und junge Erwachsene sichtbar gemacht.
Im Rahmen des Projekts wurde in einem partizipativen Prozess mit jugendpolitischen Expertinnen und Experten ein Prüfinstrument zum Jugend-Check Berlin entwickelt, das auf die Lebenslagen junger Menschen in Berlin zugeschnitten ist. Dazu wurde das Prüfraster des Jugend-Checks auf Bundesebene an die Besonderheiten des Stadtstaates Berlin angepasst und weiterentwickelt. Zeitgleich wurde das Prüfverfahren zum Jugend-Check Berlin entwickelt. Dies beinhaltet u.a. die Definition der Altersgruppe, den Prüfgegenstand, den Prüfablauf und den Prüfzeitpunkt.
Zudem wurden verschiedene Möglichkeiten der partizipativen Einbindung junger Menschen aufgezeigt.
Jugendspezifische Gesetzesfolgenabschätzung in Deutschland
Seit 2017 gibt es den Jugend-Check auf Bundesebene. Zuständig für die Durchführung ist das Kompetenzzentrum Jugend-Check (KomJC), welches alle Gesetzesvorhaben des Bundes auf jugendspezifische Auswirkungen wissenschaftlich und objektiv prüft. Das KomJC ist die unabhängige Fachstelle mit deutschlandweit einmaliger Expertise für die systematische und begleitende Gesetzesfolgenabschätzung im Hinblick auf die Belange junger Menschen. Durch seine Arbeit sensibilisiert das KomJC für eine jugendgerechte Gesetzgebung und informiert zur Gesetzesfolgenabschätzung im Hinblick auf die Lebensphase Jugend. Das KomJC ist ein Projekt des FÖV und wird seit 2023 langfristig durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert.
Seit dem Jahr 2022 gibt es in Thüringen den ersten Jugend-Check auf Landesebene. Der Jugend-Check Thüringen ist ebenfalls ein Projekt des FÖV und wird vom Thüringer Ministerium für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie gefördert.
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Kompetenzzentrum Jugend-Check
Der Jugend-Check ist ein Prüf- und Sensibilisierungsinstrument. Mit ihm werden die Auswirkungen geplanter Gesetzesvorhaben auf junge Menschen zwischen 12 und 27 Jahren sichtbar gemacht. Zuständig für die Durchführung des Jugend-Checks ist das Kompetenzzentrum Jugend-Check (KomJC). Das KomJC ist eine unabhängige Fachstelle mit deutschlandweit einmaliger Expertise für die systematische und begleitende Gesetzesfolgenabschätzung im Hinblick auf die Belange junger Menschen. Durch seine Arbeit sensibilisiert das KomJC für eine jugendgerechte Gesetzgebung und informiert zur Gesetzesfolgenabschätzung im Hinblick auf die Lebensphase Jugend.
Umsetzung des Jugend-Check in Thüringen (Phase 3)
Thüringen ist das erste deutsche Bundesland, das den Jugend-Check auf Landesebene eingeführt hat. Der Jugend-Check Thüringen (JCT) wird seit 2022 bis 2026 in einem Modellprojekt erprobt und durch das FÖV von der Projektstelle Jugend-Check Thüringen (ProJCT) durchgeführt. Das Projekt wird vom Thüringer Ministerium für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie (TMSGAF) gefördert. Grundlage für den Jugend-Check Thüringen sind die Kabinettsbeschlüsse des Thüringer Kabinetts vom 23. November 2021 zur Umsetzung des JCT sowie vom 6. August 2024 zur Verlängerung des Projekts. Damit ist Thüringen das erste Bundesland, das die Folgen von Landesgesetzen auf junge Menschen systematisch abschätzt. Neu ist dabei, dass junge Menschen partizipativ in die Gesetzesfolgenabschätzung eingebunden werden. Hierzu arbeitet die ProJCT eng mit der Servicestelle Mitbestimmung am TMSGAFS zusammen. Alle Gesetzentwürfe der Ministerien werden in der Projektphase durch das FÖV geprüft.
