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Rückblick: Abschlusskonferenz zur Evaluation des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG)
Mit dem Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) hat der Gesetzgeber Regelungen erlassen, um Planungs- und Genehmigungsverfahren vor dem Hintergrund geltender Infektionsschutzmaßnahmen während der Covid-19-Pandemie rechtssicher und ohne Verzögerungen durchführen zu können. Mit Ablauf des 31. Dezembers 2022 treten die wesentlichen Bestimmungen des PlanSiG außer Kraft. Vor diesem Hintergrund wurde das FÖV im November 2021 vom Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) mit der Evaluation des Planungssicherstellungsgesetzes beauftragt. Unter dem Titel „Evaluation des Planungssicherstellungsgesetzes: Erfahrungen mit der Durchführung digitaler Formen der Öffentlichkeitsbeteiligung in Planungs- und Genehmigungsverfahren“ wurden die Ergebnisse der Evaluation, die dem Gesetzgeber als Entscheidungsgrundlage für die Erarbeitung gesetzlicher Regelungen zur digitalen Optimierung der Öffentlichkeitsbeteiligung in Planungs- und Genehmigungsverfahren dienen sollen, der Fachöffentlichkeit vorgestellt und gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Behörden und Vorhabenträgern diskutiert.
Rückblick: Abschluss des „Jugend-Teams“ im Thüringer Landtag
Am 2. März 2024 fand im Thüringer Landtag die Abschlussveranstaltung des „Jugend-Teams“ statt. Rund 30 Teilnehmende des Thüringer “Jugend-Teams” trafen sich noch einmal in Erfurt, um auf die bisherigen Treffen zurückzublicken.
Rückblick: Die digital vernetzte Kommune - Chance oder Bürde für öffentliche Aufgaben?
Die Kooperationsveranstaltung von GvW Graf von Westphalen (Dr. Thomas Schuster) und dem Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung (Prof. Dr. Mario Martini) beleuchtete die aktuellen und künftigen Herausforderungen der Verwaltungsdigitalisierung – und legte ihren Fokus dabei auf die kommunale Perspektive.
Rückblick: Gewalt gegen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes
Das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung wurde vom Bundesministerium des Innern und für Heimat beauftragt, das Ausmaß von Gewalt gegen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes zu untersuchen. Ziel des Projektes war es, eine Faktenbasis für die Entwicklung nachhaltiger und differenzierter Strategien zum Umgang mit Gewalt gegen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes zu schaffen. Die zentralen Ergebnisse wurden im Rahmen einer Abschlusskonferenz in Berlin sowie im Livestream vorgestellt.
Rückblick: Rechtsfragen virtueller Welten - JuWissDay 2024
Virtuelle Welten gelten als „The Next Big Thing“. Sie beschäftigen längst nicht mehr nur die Tech-Branche, sondern auch die Justizminister:innenkonferenz und die EU-Kommission. Begrifflich vermengen sich dabei unterschiedliche Konzepte (Metaversum, Web3, Web 4.0 etc.), denen jedoch eine inhärente Erwartungshaltung gemeinsam ist: Das „Internet von morgen“ soll unser Verhältnis zum digitalen Raum revolutionieren, indem es physische, erweiterte und virtuelle Realität miteinander verschmelzen lässt. Was sich hinter dem Hype konkret verbirgt, welche Akteure ihn gestalten, und vor allem welche realen Rechtsfragen bzw. regulatorischen Aufgaben (künftige) virtuelle Welten für Staat und Gesellschaft aufwerfen, wurden auf dem JuWissDay 2024 am 27.9. und 28.9.2024 beim Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer beleuchtet.
