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Art. 10 [Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis]
Privater Austausch, der den Augen und Ohren der Öffentlichkeit verborgen bleibt, ist elementarer Teil der freien Persönlichkeitsentfaltung sowie der Würde des denkenden und freiheitlich handelnden Menschen.
Die KI-VO im Umweltcheck - Rückenwind für eine grüne Zukunft?
Künstliche Intelligenz kann den Umweltschutz beflügeln. Sie kann ihn aber auch (nicht nur wegen ihres hohen Energiebedarfs) ausbremsen.
FDO-Integration in die öffentliche Registerlandschaft
Das Gutachten geht der Frage nach, wie FAIR-Digital-Objects als Instrument für die Registermodernisierung in deutschen Behörden eingesetzt werden können und welche datenschutzrechtlichen Hürden hierbei zu überwinden sind.
Dall’autonomia all’intreccio: il labirinto delle competenze nel federalismo tedesco
From Autonomy to Entanglement: The Labyrinth of Competences in German Federalism: The contribution examines the distribution of powers in German federalism, starting from the principle of separation and autonomous responsibility of the different levels of government, as established by constitutional jurisprudence.
Entwicklung eines Jugend-Checks Berlin
Das FÖV wurde von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie beauftragt, zwischen September 2024 und Juli 2025 ein Konzept zur Entwicklung eines Jugend-Checks Berlin zu erarbeiten und vorzulegen. Grundlage hierfür ist ein Senatsbeschluss aus dem April 2024, in dem die Implementierung eines Jugend-Checks festgeschrieben wurde.
Rechtsfragen virtueller Welten: Tagungsbericht zum JuWissDay 2024
Der Tagungsbericht fasst die einzelnen Vorträge der zweitägigen Konferenz mit dem Namen "JuWissDay 2024" zum übergreifenden Thema "Rechtsfragen virtueller Welten" zusammen.
Im Namen der Ordnung – auf Kosten der Rechtsstaatlichkeit?
Der Blogbeitrag untersucht, ob die Abweisung von Asylsuchenden an deutschen Grenzen nach Maßgabe der Anweisung des deutschen Innenminsiters mit unserer Verfassung vereinbar ist.
K9 Police Robots: An Analysis of Current Canine Robot Models Through the Lens of Legitimate Citizen-Robot-State-Interaction
The article deals with the increasing use of robotic dogs such as "Spot" by Boston Dynamics and "Vision 60" by Ghost Robotics by police authorities worldwide. It describes their various applications, such as patrols, exploring dangerous locations, or assisting in police operations.
Gefahren für die Cybersicherheit
Cyberangriffe sind an der Tagesordnung: Ausfälle oder Datenlecks betreffen Bürgerinnen und Bürgern regelmäßig; „Ransomware“ ist vom Fach- zum Alltagsbegriff geworden.
Bad vibes for vibe coding? – The risks of insecure AI-generated code in software products
“Vibe coding” – when AI generates entire software systems from natural language prompt – is the latest trend in tech. But as the EU’s new Cyber Resilience Act (CRA) rolls out, a question arises: Can this law keep pace with AI’s rapid, often unpredictable, code generation?