Digitale Transformation im Rechtsstaat

Als grundlegender Transformationsprozess durchdringt die Digitalisierung unaufhaltsam alle Bereiche des gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Lebens. Indem sie Transaktionskosten drastisch reduziert und neue digitale Geschäftsmodelle hervorbringt, hat sie nachhaltige Innovationen und allgemeine Wertschöpfung hervorgebracht. Die Beziehungen zwischen Staat und Bürger werden einem tiefgreifenden Wandel unterzogen, der sich nicht zuletzt an veränderten Partizipations- und Kommunikationsstrukturen in der demokratischen Gesellschaft sowie veränderten Erwartungen der Bürger an Verwaltungsleistungen festmacht.

In transformativen Prozessen steht ein Gesellschaftssystem, das es sich zur Aufgabe gemacht hat, verfassungsrechtliche Vorgaben und gemeinsame Werte durch Gesetzgebung und Rechtsanwendung in konkrete Vorgaben zu überführen, vor zahlreichen Herausforderungen. Das deutsche und europäische Technikrecht ist im Hinblick auf die Digitalisierung insbesondere noch nicht so weit ausgereift, dass sich klare Anwendungsvorgaben für Künstliche Intelligenz (KI)-Systeme, Blockchains oder Quantencomputer herauskristallisiert haben.

Neben dem „Wie“ der Anpassung an die neuen technologischen Möglichkeiten und Erfordernisse befasst sich der Bereich auch mit der Frage nach dem „Wohin“:

Wie gelingt es, die rechtlichen Rahmenbedingungen des Verfassungsstaates und die Werte der Gesellschaft in effiziente digitale Lösungen zu transformieren?

Der Themenbereich begleitet die grundlegenden Wandlungen, denen sich Staat und Verwaltung in einem dynamischen Prozess technologischer Veränderungen ausgesetzt sehen rechtswissenschaftlich und sucht dabei nach Lösungsansätzen für einen ausgewogenen Umgang mit innovativen Technologien.