Abstracts

Vorwort

Der vorliegende Forschungsbericht ist ein „Zwischenprodukt“ eines schon länger bestehenden Forschungsinteresses. Vor dem Hintergrund der Finanznot der öffentlichen Haushalte in Deutschland war seit Beginn der neunziger Jahre beobachtet worden, daß unter anderem auch kommunale Gebühren angehoben worden waren. Mit Blick auf den unterdurchschnittlichen Anteil der Gebührenfinanzierung in Deutschland lag eine solche Strategie nahe. Im Zusammenhang mit Untersuchungen zur Verwaltungsmodernisierung spielen kommunale Gebühren ebenfalls eine nicht unbedeutende Rolle. Zu einer umfassenden Aufgabenkritik gehört nämlich nicht nur die Frage, ob und inwieweit der Staat noch in bestimmten Bereichen tätig werden soll, sondern auch eine Entscheidung darüber, ob insbesondere im Bereich der sogenannten spezifizierbaren öffentlichen Leistungen eine Entgelt- anstelle einer Steuerfinanzierung ein optimales öffentliches Güterangebot eher gewährleisten kann. Die Finanzwissenschaft hat zum Thema optimale Preise im öffentlichen Sektor insbesondere in den siebziger und achtziger Jahren intensiv geforscht. Hier galt es zu überprüfen, ob und inwieweit die Kommunen nicht nur bei den großen Gebühreneinrichtungen – Wasser, Abwasser und Abfall – den Preisbildungsregeln folgen. Fernziel des Projektes sollte dann die Entwicklung einer neuen Gebührenordnung für andere Benutzungs- und Verwaltungsgebühren sein.Wie es bei empirischer Forschung so häufig vorkommt, erwies sich bereits das Vorhaben, zunächst einmal zu analysieren, wie denn in Deutschland Gemeinden und Gemeindeverbände ihre Gebühren kalkulieren, schwieriger als erwartet. Die amtliche Statistik stellte sich für derartige spezielle Fragestellungen als wenig ergiebig heraus. Eine erste Fallstudie mußte erarbeitet werden. Die Stadt Speyer bot sich für einen ersten Einstieg an. Weitere Städte sollen folgen.

Die Übernahme eines Vortrages führte schließlich dazu, den ersten Teil des Projektes konkret zu bearbeiten. Der vorliegende Forschungsbeitrag entspricht in weiten Teilen der Druckversion des Vortrages. Er enthält aber zusätzliches Material. Des weiteren erreichen die Speyerer Forschungsberichte nicht nur die rein wissenschaftlich Interessierten, sondern in erster Linie auch PraktikerInnen in Staat und Verwaltung, die ihr Berufsfeld als gestaltbar und reformwürdig ansehen. All diesen sei allerdings auch der vollständige Tagungsband „Probleme der Kommunalfinanzen“ empfohlen, der von Norbert Andel herausgegeben wird. Er enthält außerdem Beiträge von Karl-Dieter Grüske zum Thema „Neue Steuerungsmodelle und Rechnungswesen in der kommunalen Verwaltungspraxis“ sowie Hans Georg Schmitz zum Thema „Ein neues Rechnungskonzept für die deutschen Kommunen“. Wolfgang Scherf diskutiert des weiteren die „Perspektiven der kommunalen Besteuerung“. Der Band wird voraussichtlich im Mai 2001 erscheinen.Ich möchte es nicht versäumen, mich bei meinem Kollegen Norbert Andel für die kritische Durchsicht des Manuskriptes und wichtige Anregungen zu bedanken. Frau Dipl.-Volkswirtin Sandra Renn hat die redaktionelle Überarbeitung des Manuskriptes sowie die Ergänzung des Fußnotenapparates übernommen. Hierfür sowie für einige wissenschaftliche Widerworte sei auch ihr herzlich gedankt.

Speyer, im November 2000

Gisela Fäber

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