|
|
|
In
den Medien stößt man fast täglich auf Meldungen, die die Einsetzung eines
neuen Gremiums verkünden. Beispiele aus der jüngeren Vergangenheit sind die
von Bundeskanzler Gerhard Schröder einberufene „Expertenkommission
Unternehmensübernahme“, die von Altbundespräsident Richard von Weizäcker
geleitete „Wehrstrukturkommission“ oder die von Innenminister Otto Schily
initiierte „Zuwanderungskommission“ unter Vorsitz von Rita Süßmuth. Neben
diesen neuen, insbesondere im Bereich der Politikberatung angesiedelten Gremien
stellen aber auch die etablierten Gremien, wie die Bundesprüfstelle für
jugendgefährdende Schriften, die Filmförderungsanstalt, die Ethik-Kommissionen
der Ärztekammern oder die Reaktorsicherheits- und die Strahlenschutzkommission
Gegenstände öffentlichen Interesses dar.
Begleitend
zum Forschungsprojekt „Vorbereitung und Übernahme staatlicher Entscheidungen
durch plural zusammengesetzte Gremien“ fand vom 27. bis 28. April diesen
Jahres ein mit hochrangigen Wissenschaftlern und Gremienmitgliedern besetztes
Forschungssymposium zum Thema „Gremienwesen und staatliche
Gemeinwohlverantwortung“ statt.
Zu
den Referenten gehörten neben Univ.-Prof. Dr. Thomas Groß, Justus
Liebig Universität Gießen, der zum Thema
„Gremienwesen und demokratische Legitimation“ referierte sowie Univ.-Prof.
Dr. Klaus Grupp, Universität des Saarlandes, der die
Rechtsschutzproblematik in Bezug auf das Gremienwesen behandelte, auch
zahlreiche Mitglieder repräsentativer Beratungs- und Entscheidungsgremien, u.a.
Prof. Dr. Dr.-Ing. E.h. Adolf Birkhofer, Geschäftsführer der Gesellschaft für
Anlagen- und Reaktorsicherheit und langjähriger Vorsitzender der
Reaktorsicherheitskommission, Dr. Dieter Engels, Vizepräsident des
Bundesrechnungshofes und stellvertretender Vorsitzender des
Bundespersonalausschusses, Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Loschelder, Rektor der
Universität Potsdam und langjähriges Mitglied der deutschen
Lebensmittelbuchkommission, sowie der Vorsitzende der Filmförderungsanstalt
Rolf Bähr und die stellvertretende Vorsitzende der Bundesprüfstelle für
jugendgefährdende Schriften, Dr. Bettina Brockhorst. Außerdem vertreten waren
die Ethik-Kommissionen bei den Ärztekammern Rheinland-Pfalz und Hessen durch
die Richterinnen Dr. Erika Bokelmann und Elisabeth Wind, der VDI durch
Dr.
Volker Brennecke und die Enquête-Kommissionen des Deutschen Bundestages durch
den Leiter des Sekretariats der Kommission „Zukunft des Bürgerschaftlichen
Engagements“, Dr. Martin Schenkel sowie Dr. Angelika Köster
Loßack,
MdB, welche in der 13. Legislaturperiode Mitglied der Enquête-Kommission
„Sogenannte Sekten und Psychogruppen“ war.
Die Ziele der von der Fritz-Thyssen-Stiftung unterstützten Veranstaltung, Einblicke in die interne Gremienarbeit zu erlangen und Wissenschaft und Praxis zusammenzuführen, wurden mehr als erreicht, konstatierte Univ.-Prof. Dr. Karl-Peter Sommermann am Ende der Veranstaltung, die von den Teilnehmern als gelungen beschrieben wurde. Unter dem
Titel "Gremienwesen und staatliche Gemeinwohlverantwortung" ist in der Schriftenreihe der Hochschule im Verlag Duncker & Humblot
ein Tagungsband erscheinen.
Vorbereitung und Übernahme staatlicher Entscheidungen
durch plural zusammengesetzte Gremien Postfach 1409 - D-67324 Speyer
|
