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Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung

News

Prof. Martini stellt Regulierungsvorschläge zur KI in Brüssel vor

von Alexandra Lessau, 15.01.2020

Bei der Veranstaltung „Algorithmen kontrollieren - geltendes Recht durchsetzen“ hat Prof. Martini die Ergebnisse eines wissenschaftlichen Gutachtens zur Regulierung algorithmenbasierter Entscheidungssyssteme vorgestellt. Veranstalter in Brüssel waren der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und die Landesvertretung Nordrhein-Westfalen.

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Datenethikkommission stellt Gutachten vor

von Alexandra Lessau, 14.01.2020

Die Datenethikkommission der Bundesregierung ihr über 200 Seiten starkes Gutachten am 23. Oktober im Bundeministerium für Justiz und für Verbraucherschutz in Berlin vorgestellt. Der Leiter des Programmbereichs „Digitalisierung“, Prof. Dr. Mario Martini, war Mitglied der Kommission und kann auf ein intensives Jahr zurückblicken. „In dem Gutachten steckt viel Schweiß und Herzblut. Es hat mir große Freude bereitet, in einem so pluralen Gremium nach Lösungen für drängende Fragen unserer Gesellschaft zu suchen.“, so Prof. Martini.

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Grundlagenaufsatz an der Schnittstelle von Verhaltensökonomie und Datenschutz

von Alexandra Lessau, 09.01.2020

Prof. Dr. Mario Martini und Quirin Weinzierl, LL.M. (Yale) betrachten den Privacy by Design-Grundsatz der Datenschutzgrundverordnung in neuem Licht. Gestützt auf verhaltensökonomische Erkenntnisse etablieren sie Grenzen für die Nutzung von Entscheidungszwang in der digitalen Welt. Mit dem Beitrag „Mandated Choice: der Zwang zur Entscheidung auf dem Prüfstand von Privacy by Default (Art. 25 Abs. 2 S. 1 DSGVO)“ haben die Autoren einen Beitrag zur rechtsökonomischen Grundlagenforschung vorgelegt. Er ist in der Zeitschrift „Rechtswissenschaft“ (RW) im Nomos Verlag erschienen (Heft 3/2019). Der Aufsatz beleuchtet den Umgang des Datenschutzrechts mit

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Startschuss für die Evaluation des Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz

von Alexandra Lessau, 07.01.2020

Das Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation (InGFA) des FÖV wurde vom Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz mit der Evaluierung des Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz (LTranspG) beauftragt. Als zweites deutsches Bundesland und als erstes Flächenland hat Rheinland-Pfalz ein Transparenzgesetz eingeführt. Zu den Zielen des Gesetzes gehört es, die Transparenz der Verwaltung und die Kontrolle staatlichen Handelns durch Bürgerinnen und Bürger zu fördern sowie Transparenz als Leitlinie in der Verwaltung zu verankern. Das Gesetz ergänzt den Anspruch auf Zugang zu Informationen der Verwaltung auf Antrag um

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DaPDA- Neues BMJV-Drittmittelprojekt am FÖV zu Dark Patterns

von Alexandra Lessau, 07.01.2020

Das FÖV (Prof. Dr. Mario Martini und Quirin Weinzierl, LL.M. (Yale)) wird ab dem 1.1.2020 zusammen mit der Universität Heidelberg (Prof. Dr. Michael Gertz) KI-gestützte Strategien gegen Dark Patterns erforschen. Im Rahmen des Drittmittelprojekts „DaPDA – Dark Pattern Detection App“ fördert das BMJV das FÖV über einen Zeitraum von 3 Jahren mit ca. 500.000 €. Ziel ist die Erforschung rechtlicher Grenzen von Entscheidungsarchitekturen in digitalen Angeboten, die Verhaltensanomalien der Nutzer gezielt ausnutzen (sog. Dark Patterns). Zusammen mit dem Lehrstuhl für Database System Research der Universität Heidelberg (Prof. Dr. Michael Gertz) sucht das Projekt

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