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Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung

Wirtschaftlichkeit und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei Public-Private Partnerships

(Teilprojekt des Projektverbunds Public Private Partnerships)

Sogenannte vertragliche Public-Private Partnerships (PPP) als Mittel zur Realisierung von öffentlichen Projekten erfreuen sich national wie international zunehmender Beliebtheit. Bei vertraglichen PPP übernimmt ein Privater mindestens zwei Projektphasen - z. B. Bau und Betrieb. Im Gegensatz dazu übernehmen Private bei auf konventionelle Weise realisierten öffentlichen Projekten lediglich eine Projektphase - meistens den Bau bzw. die Errichtung.

Entscheidungen zugunsten der PPP-Variante werden regelmäßig mit der überlegenen Wirtschaftlichkeit von PPP im Vergleich zur konventionellen Beschaffung begründet. Der Wirtschaftlichkeitsvergleich der beiden Beschaffungsvarianten erfolgt mit Hilfe von prognostischen Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, die in der Regel von privaten Beratungsfirmen durchgeführt werden.

Allerdings existiert für Deutschland kein belastbarer empirischer Befund zu tatsächlichen Effizienzvorteilen von PPP. Es existieren vielmehr klare Hinweise dafür, dass die Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen für den sog. Wirtschaftlichkeitsnachweis von PPP häufig mit methodischen Mängeln behaftet sind und nicht selten zur unsachgemäßen Bevorzugung von PPP führen.

Die wenigen internationalen empirischen Befunde bezüglich der Effizienzsteigerung durch die Einführung von PPP sind uneinheitlich. Sie liefern ebenso wie die internationale wissenschaftliche Literatur großenteils Indizien für die Überschätzung der wirtschaftlichen Vorteile von PPP. Deutlich wird auch die polit-ökonomische Attraktivität von PPP, weil das Instrument PPP den Ausweis einer geringeren Staatsverschuldung ermöglicht als im Falle konventionell realisierter öffentlicher Projekte. Damit erhöhen sich kurzfristig politische Handlungsspielräume zu Lasten späterer (Politiker-)Generationen.

Der Fokus dieses Projekts war die ökonomische Analyse der Wirtschaftlichkeit von vertraglichen PPP. Ein erster Ansatzpunkt war angesichts des unzureichenden empirischen Befundes eine systematische Aufarbeitung internationaler und nationaler Ergebnisse zur Wirtschaftlichkeit von PPP. Verbunden damit war eine Analyse der Praxis von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei PPP.

Aufbauend auf festgestellten Defiziten wurden dann Verbesserungsvorschläge zum Ablauf und zur Methodik von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen entwickelt werden. Die Erfassung und Bewertung von Risiko schien hier das wichtigste Problemgebiet zu sein und stand dementsprechend im Mittelpunkt . Ein letztes Ziel war die Erarbeitung von Empfehlungen zur Vermeidung von haushaltsrechtlichen und finanzstatistischen Fehlanreizen unter Berücksichtigung gewonnener Erkenntnisse über die derzeitige Praxis.

Projektlaufzeit

1.07.2013 - 30.06.2016

Projektleiter

Prof. Dr. Holger Mühlenkamp

Prof. Dr. Holger Mühlenkamp

Projektbearbeiter

Jonas Werner, MSc