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Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung

Experimentierfeld „Digitaler Straßenraum“ für die Entwicklung und Erprobung einer kooperativen Dateninfrastruktur als Grundlage interkommunaler Mobilitätsanwendungen am Beispiel von Großraum- und Schwertransporten (xDataToGo)

Mit Start zum 1.10.2017 beteiligt sich das FÖV am Verbundprojekt „xDataToGo", das Teil des Bundesförderprogramms „mFUnd" des BMVI ist. Hinter dem Akronym „xDataToGo" steht das Ziel, kommunale Daten des digitalen Straßenraums mit denen des Bundes und der Länder zusammenzuführen und in Form einer regionalen, gemeinsam nutzbaren Dateninfrastruktur bereitzustellen. Die Projektpartner planen, dass die Kommunen in der Rhein-Neckar-Region künftig Informationen wie Straßenbreiten, Durchfahrtshöhen, Kurvenradien und zulässige Nutzlasten einheitlich erfassen, mit Daten der Länder und des Bundes verknüpfen und in Form einer Datenbank für innovative Mobilitätsanwendungen zur Verfügung stellen (z.B. über den Mobilitätsdatenplatz des Bundes „MDM"). Als Herausforderung erweist sich dabei, dass die notwendigen Daten bislang nur in sehr heterogener Form vorliegen. Insbesondere die Kommunen haben bislang keine einheitlichen Datenbankstandards etabliert.

Auf der Metaebene entwickeln die Projektpartner ein allgemeines Vorgehensmodell für interkommunale Datenmarktplätze, das Kommunen als Grundlage für vergleichbare Projekte zur Verfügung stehen wird. Das Modell basiert auf dem tatsächlichen Anwendungsfalls des Routings für Schwerlasttransporte. Die Datenbankinfrastruktur soll das äußerst komplizierte und sowohl ressourcen- als auch zeitaufwendige Genehmigungsverfahren stark vereinfachen. Ziel ist es, einen Testbetrieb der Infrastruktur in der länderübergreifenden Metropolregion Rhein-Neckar (MRN) durchzuführen.

Partner des experimentellen Forschungsprojekts sind neben dem FÖV Speyer die Universität Mannheim, der Verein „GeoNet.MRN" (Mannheim) sowie aus der Wirtschaft die Thales Deutschland GmbH (Ditzingen) und die MTS Maschinentechnik Schrode AG (Hayingen). Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur fördert das Projekt mit 1,4 Millionen Euro.

Das FÖV trägt zu dem Verbundprojekt durch seine rechtliche Expertise in Fragen der Datensicherheit, des Datenschutzes, des Betreibermodells bis hin zu einer möglichen Haftung bei. Gerade der Zuschnitt eines praktikablen Betreibermodells wirft mit Blick auf den vielschichtigen Rechtsrahmen zur Lizenzierung und wirtschaftlichen Verwertung von Daten der öffentlichen Hand zahlreiche Fragen für die Wissenschaft und Praxis auf. Das FÖV wird sie in mehreren Veröffentlichungen aufgreifen und praxistauglichen Lösungen zuführen. So will das Projektteam etwa die Konzeptionsmuster hinter den Begriffen „Datenhoheit" und „Datensouveränität" adressieren und kritisch hinterfragen.

Ergänzend zu seinen Veröffentlichungen steht das FÖV Kommunen und Projektpartnern als erster Ansprechpartner für aufkommende Rechtsfragen zur Verfügung und bringt seine Kompetenz weiterhin durch Workshops in das Projekt ein.

Projektleiter

Prof. Dr. Mario Martini

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Projektbearbeiter

Tobias Rehorst, Ref. iur.

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Laufzeit

1.10.2017 – 30.09.2020

Auftraggeber

Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur