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Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung

Evaluation des Regelwerks Bürgerbeteiligung Rheinau – Pilotprojekt 1 „Neugestaltung Marktplatz Rheinau“

Verwaltung und Gemeinderat der Stadt haben gemeinsam ein Regelwerk Bürgerbeteiligung erstellt. Das Regelwerk beschreibt mögliche Arten der Bürgerbeteiligung, Ziele und Erfolgskriterien. Aufgaben von Politik und Verwaltung im Rahmen Bürgerbeteiligung werden definiert. Der Gemeinderat hat im April 2017 beschlossen, das Regelwerk in einer Pilotphase zu testen. Bis Ende 2018 werden mehrere Angebote und Maßnahmen mit der Bürgerschaft erprobt: Beteiligungsportal, Vorhabenliste, im kommenden Jahr ein Pilotprojekt im Stadtteil Käfertal („Neugestaltung Stempelpark") und bereits im Jahr 2017 die „Neugestaltung des Marktplatzes" im Stadtteil Rheinau. Mittels einer Evaluation der Pilotphase soll ermittelt werden, welche Anpassungen des Regelwerks vor der endgültigen Beschlussfassung durch den Gemeinderat zu empfehlen wären. Mit dem ersten abgeschlossenen Pilotprojekt hat die Evaluation begonnen.

Das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung wurde mit der Durchführung beauftragt. Zum Einsatz kamen viele der gängigen Evaluationsinstrumente, neben der Analyse im Prozess erstellter Dokumente u.a. Leitfaden gestützte Interviews, Workshops, Interviews auf dem Marktplatz, Online-Erhebung bei Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

Nach Studium der einschlägigen Dokumente zum Regelwerk, einem eingehenden Gespräch mit dem Team Bürgerschaft und Beteiligung (Fachbereich Rat, Beteiligung und Wahlen) sowie weiterem intensiven Informationsaustausch und weiteren Recherchen ergeben sich die folgenden Zielsetzungen für die Evaluation des Regelwerks „Bürgerbeteiligung der Stadt Mannheim". Zunächst lassen sich zwei übergeordnete Zielsetzungen bzw. Fragestellungen, die geklärt werden sollten, identifizieren:

1. Wie hat sich das „Regelwerk Bürgerbeteiligung" in der Praxis bislang bewährt
a. Zielsetzungen für die Beteiligung im spezifischen Prozess wie
i. Möglichst viele unterschiedliche Gruppen aktivieren (durch Multiplikatoren)
ii. Möglichst viele Personen aktivieren (durch attraktive, dezentrale Beteiligungsangebote)
iii. Wahrnehmung des Projekts und wenn ja, durch welche Instrumente (Presseartikel, Flyer, „Mund-zu-Mund-Propaganda" usw.)?
iv. „Übersetzung der Anliegen" der Beteiligten in den weiteren „Entscheidungsprozess"
b. Zielsetzungen für „das Regelwerk" („Spürbarkeit in der Praxis")
i. Wie haben sich die neuen Instrumente wie der Projektbegleitkreis bewährt?
ii. Inwieweit „stärken" die Erfahrungen das Zusammenwirken von Politik und Verwaltung?
iii. Welche Auswirkungen sind für das Verhältnis zwischen den lokalen Akteuren, Quartiersmanagement, Bezirksbeiräten, religiöse Gemeinschaften usw., feststellbar?


2. Welche Schlussfolgerungen lassen sich aus den bisherigen Erfahrungen ableiten, die für eine positive Weiterentwicklung des „Regelwerks" genutzt werden können, und zwar sowohl für
a. die weiterhin anstehenden Projekte, insbesondere das Vorhaben „Stempelpark Käfertal" und zwar sowohl die
i. Durchführung des Projekts, wie auch
ii. Die (begleitende) Evaluation und
iii. Die Kommunikationsstrategie
b. die weitere Entwicklung des „Regelwerks selbst", d.h. das Zusammenspiel von Politik und Verwaltung und die entsprechenden „neuen Instrumente" wie die
i. Projektbegleitgruppe und den
ii. Beteiligungsbeirat, aber auch die Rolle des
iii. Teams Bürgerschaft und Beteiligung


Der Abschlussbericht befindet sich in Vorbereitung.

Laufzeit

19.09.2017 - 30.11.2017

Auftraggeber

Stadt Mannheim