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Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung

Informationen zum Landesgleichstellungsgesetz (LGG) Rheinland-Pfalz

Durch das Projekt „Informationen zum Landesgleichstellungsgesetz Rheinland-Pfalz" ist ein Begleittext zum Landesgleichstellungsgesetz (LGG) des Landes Rheinland-Pfalz entstanden. Zuvor war am 30. Dezember 2015 die Neufassung dieses Gesetzes in Kraft getreten. Das seit 1995 im Wesentlichen unveränderte Gesetz war umfassend novelliert worden, weil die bisherigen Regelungen in der Praxis nicht im erwünschten Maße zur Gleichstellung von Frauen und Männern geführt hatten. Handlungsbedarf war beispielsweise deutlich geworden, weil Frauen nach wie vor unterrepräsentiert sind in Führungspositionen, in Gremien und in den höheren Entgelt- und Besoldungsgruppen der Landes- und der Kommunalverwaltung.

Das LGG soll die einzelnen Dienststellen bei der Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst und bei der Förderung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie unterstützen. Dazu ist erforderlich, dass alle Betroffenen die einzelnen Regelungen in ausreichendem Maße kennen und in der Lage sind, sie anzuwenden. Der im Rahmen des Projekts entstandene Begleittext soll einen Beitrag dazu leisten, den Betroffenen den Zugang zum LGG zu erleichtern und es noch verständlicher zu machen.

Der Begleittext hat die Form eines Handbuches. Dieses ist zugeschnitten auf die Bedürfnisse der Anwenderinnen und Anwender des Gesetzes. Es erläutert die einzelnen gesetzlichen Regelungen, illustriert die abstrakten Normen durch Anwendungsbeispiele aus der Praxis und klärt häufige Fragen. Außerdem verdeutlichen Verweise zwischen den Paragraphen das Zusammenwirken der Einzelregelungen.

Zielgruppe des Handbuchs sind in erster Linie Führungskräfte, Personalverantwortliche und Gleichstellungsbeauftragte. Unter diesen Personen sind nicht nur solche, die im Umgang mit Gesetzestexten geübt sind. Daher lag ein besonderes Augenmerk auf der Verständlichkeit der Erläuterungen und auf der engen Orientierung an den Adressatinnen und Adressaten: Der Text ist beispielsweise in allgemein verständlicher, laiengerechter Sprache verfasst, ohne dabei auf Rechtssicherheit zu verzichten.

Beim Entwickeln des Textes stand das Institut für Verwaltungskommunikation in enger Abstimmung mit der Abteilung Frauen, Referat 752, des Ministeriums für Integration, Familie Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz (MIFKJF). Das Handbuch wird zunächst online durch das MIFKJF veröffentlicht werden, eignet sich aber zugleich für eine spätere Print-Publikation.

Laufzeit

1.06.2016 - 31.12.2016

Auftraggeber

Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz