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Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung

Evaluation des Regelwerks Bürgerbeteiligung der Stadt Mannheim - Modul 2 "Vorhabenliste und Beteiligungsportal"

Verwaltung und Gemeinderat der Stadt haben gemeinsam ein Regelwerk Bürgerbeteiligung erstellt. Das Regelwerk beschreibt mögliche Arten der Bürgerbeteiligung, Ziele und Erfolgskriterien. Aufgaben von Politik und Verwaltung im Rahmen Bürgerbeteiligung werden definiert. Der Gemeinderat hat im April 2017 beschlossen, das Regelwerk in einer Pilotphase zu testen. Bis Ende 2018 werden mehrere Angebote und Maßnahmen mit der Bürgerschaft erprobt. In einer ersten Evaluationsphase wurde das Pilotprojekt „Neugestaltung Marktplatz Rheinau" evaluiert. Aktuell sind das Beteiligungsportal der Stadt zusammen mit einer Vorhabenliste neu gestartet (im März 2018): https://www.mannheim-gemeinsam-gestalten.de/
Mittels einer Evaluation soll ermittelt werden, welche Anpassungen des Regelwerks vor der endgültigen Beschlussfassung durch den Gemeinderat zu empfehlen wären. Mit dem ersten abgeschlossenen Pilotprojekt hat die Evaluation begonnen.

Zum Einsatz kamen viele der gängigen Evaluationsinstrumente, neben der Analyse im Prozess erstellter Dokumente u.a. Leitfaden gestützte Interviews, Workshops, Interviews auf dem Marktplatz, Online-Erhebung bei Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

Folgende Zielsetzungen bzw. die Klärung folgender Fragen wurde angestrebt:

1,
 

Wie hat sich das „Regelwerk Bürgerbeteiligung" in der Praxis bislang bewährt

  •  Zielsetzungen für die Beteiligung im spezifischen Prozess wie
  • Zielsetzungen für „das Regelwerk" („Spürbarkeit in der Praxis")
2.
 Welche Schlussfolgerungen lassen sich aus den bisherigen Erfahrungen ableiten, die für eine positive Weiterentwicklung des „Regelwerks" genutzt werden können, sowie
3.
 die weitere Entwicklung des „Regelwerks selbst", d.h. das Zusammenspiel von Politik und Verwaltung und die entsprechenden „neuen Instrumente".

 

Bis Ende des Jahres, wenn der Gemeinderat der Stadt Mannheim über das Regelwerk abschließend entscheiden will, soll auch die Evaluation abgeschlossen sein.

Weitere Informationen:
https://www.mannheim.de/de/stadt-gestalten/buergerbeteiligung/regelwerk-buergerbeteiligung

Laufzeit

01.04.2018 - 31.12.2018

Auftraggeber

Stadt Mannheim