Schrift vergrößern Schrift verkleinern Kontrast ändern zurücksetzen

DE | EN

Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung

Dialog mit Expertinnen und Experten zum EU-Rechtsakt für Umweltinspektionen – Austausch über mögliche Veränderungen im Vollzug des EU-Umweltrechts

Das Projekt „Dialog mit Expertinnen und Experten zum EU-Rechtsakt für Umweltinspektionen - Austausch über mögliche Veränderungen im Vollzug des EU-Umweltrechts" wurde in Kooperation mit dem Öko-Institut e.V. durchgeführt und verbindet verwaltungswissenschaftliche und rechtswissenschaftliche Methoden.

Hintergrund des Projekts waren die Pläne der EU-Kommission, 2017 einen horizontalen Rechtsakt vorzuschlagen, der neue Vorschriften zur Überwachung und Kontrolle der Einhaltung von umweltrechtlichen Vorschriften umfassen soll, um den Vollzug des europäischen Umweltrechts zu verbessern. Derzeit hat die EU-Kommission von diesem ambitionierten Anliegen Abstand genommen und strebt die Schaffung einheitlicher Mindeststandards für den Vollzug von über 40 Richtlinien und Verordnungen des EU-Umweltrechts (Environmental Compliance Assurance Initiative) an. Gleichwohl ist eine spätere Verrechtlichung nicht auszuschließen, so dass je nachdem, welche Regelungsansätze verfolgt werden, größere Auswirkungen für den Vollzug des Umweltrechts in Deutschland zu erwarten sind.

Mit dem Projekt sollte deshalb im Rahmen eines Expertendialogs mit Vertreterinnen und Vertretern der betroffenen Vollzugsbehörden geklärt werden, welche Auswirkungen auf die Vollzugspraxis zu erwarten sind und welche Veränderungen zu begrüßen oder zu vermeiden sind, um das bestehende Schutzniveau zu verbessern oder zumindest beizubehalten.

Zunächst wurden in einer Hintergrundstudie die aktuelle Diskussion zu Compliance und Compliance-Förderung auf der EU-Ebene analysiert und in den Kontext wissenschaftlicher Regelungstheorien und -debatten eingeordnet. Darauf aufbauend wurden Vollzugsfachleute in einer standardisierten Online-Befragung gebeten, die aktuelle Vollzugssituation und potenzielle Lösungsansätze zu bewerten. In vier regionalen Dialogveranstaltungen wurden schließlich verschiedene Lösungsansätze zur Verbesserung der Vollzugssituation eingehend mit rund 50 Vollzugsfachleuten aus unterschiedlichen Bundesländern und Vollzugsbehörden verschiedener Ebenen diskutiert.

Die Ergebnisse der Hintergrundanalyse und der Expertendialoge sollen dazu verwertet werden, das BMUB bei der nationalen und europäischen Compliance-Diskussion im Umweltrechtsbereich zu beraten und ihm Empfehlungen sowie Argumentationshilfen an die Hand zu geben.

Der Abschlussbericht wird voraussichtlich Anfang 2018 veröffentlicht.

Laufzeit

01.10.2015 – 30.11.2017

Auftraggeber

Umweltbundesamt

Kooperationspartner

Öko-Institut e.V.