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Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung

Evaluation des Landes­infor­mations­frei­heits­gesetzes Rheinland-Pfalz (LIFG RP)

Am 1. Februar 2009 ist in Rheinland-Pfalz das Landes­infor­mations­frei­heits­gesetz in Kraft getreten. § 15 LIFG sieht vor, dass die Landes­regie­rung unter Mit­wirkung der kommunalen Spitzen­verbände die Aus­wirkungen des Gesetzes über­prüft und nach drei Jahren dem Land­tag darüber berichtet.

Im Rahmen der Evaluation wurden zum einen die mit dem Gesetz an­gestreb­ten Ziele über­prüft und zum anderen die organi­satori­schen, perso­nellen und finan­ziellen Aus­wirkungen untersucht.

In der ersten Projekt­phase lag das Haupt­augen­merk auf der Durch­führung einer par­tiellen Voll­erhebung mittels eines Frage­bogens, den alle Behör­den er­halten haben, die durch das In­kraft­treten des LIFG mit An­fragen von Bürgern in Berüh­rung kommen können. Im Herbst 2010 hat ein Work­shop mit Ver­tretern der betroffenen Behör­den und der kommuna­len Spitzen­verbände statt­gefun­den, auf dem erste Zwischen­ergeb­nisse prä­sen­tiert und dis­kutiert werden.

In der zweiten Projekt­phase wurden auf Grund­lage der Work­shop­ergeb­nisse die Stellen ausgewählt, für die eine ver­tie­fende Ana­lyse durch­geführt werden sollte. Die Daten­erfassung mit Hilfe des Frage­bogens wurde parallel weiter­geführt.

Die Ergebnisse der Evaluation wurden dann im Juni 2012 in Form eines Abschluss­berichts vor­gestellt.

Der überarbeitete Bericht ist zudem als Buch im Nomos-Verlag erschienen. 

Laufzeit

01.04.2009 – 30.05.2012

Auftraggeber

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Rheinland-Pfalz