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Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung

Überarbeitung der Arbeitshilfe Geschlechterdifferenzierte Gessetzesfolgenabschätzung "Gender Mainstreaming bei der Vorbereitung von Rechtsvorschriften" sowie die Erstellung eines Digitalisierungskonzepts

Das Projekt für das BMFSFJ hat zum Auftrag, die 2007 veröffentlichte Arbeitshilfe „Geschlechterdifferenzierte Gesetzesfolgenabschätzung – Gender Mainstreaming bei der Vorbereitung von Rechtsvorschriften“ zu aktualisieren und ihre Digitalisierung im Rahmen einer elektronischen Gesetzgebung vorzubereiten.
Zunächst sollen inhaltliche Änderungs- und Aktualisierungsbedarfe identifiziert werden, um die Arbeitshilfe an neueste gesellschaftliche und rechtliche Entwicklungen anzupassen. Hierbei wird unter anderem auf die umfangreiche Expertise der Geschäftsstelle Dritter Gleichstellungsbericht zurückgegriffen, die an der Konzeption der ursprünglichen Arbeitshilfe beteiligt war.

Hauptanliegen der Arbeitshilfe ist es, ein Bewusstsein über die Auswirkungen von Gesetzen innerhalb der vorliegenden Geschlechterstrukturen zu schaffen und damit die Entwicklung gleichstellungspositiver oder zumindest gleichstellungsneutraler Gesetzgebung anzuregen. Zudem sollen auch die gleichstellungspolitischen Ziele der Bundesregierung in der Gesetzgebung verankert werden. Es wird außerdem überprüft, inwiefern eine Arbeitshilfe zur Gesetzesfolgenabschätzung inhaltlich auf neue wissenschaftliche Erkenntnisse der Genderforschung sowie rechtliche Entwicklungen reagieren kann.

Neben der inhaltlichen Überarbeitung wird die Aktualisierung auch dazu genutzt, die Integration der Arbeitshilfe zum Gender Mainstreaming in die elektronische Gesetzesfolgenabschätzung, die im Rahmen des Projektes eGesetzgebung des BMI entsteht, vorzubereiten. Es besteht somit ein enger Zusammenhang mit dem laufenden Projekt „Konsolidierung und Digitalisierung von Arbeitshilfen, Leitfäden und Handbüchern zum Gesetzgebungsverfahren“. Ein passgenaues Angebot aus analoger und digitaler Form der Arbeitshilfe soll nicht nur eine bloße Übertragung der Inhalte aus der Papierform darstellen, sondern die erweiterten Möglichkeiten einer digitalen Anwendung gewinnbringend nutzen. Eine moderne Nutzerführung ermöglicht es in viel größerem Umfang, weiterführende Informationen und Verweise auf Daten zur Verfügung zu stellen, als dies die Schriftform vermag, ohne die Übersichtlichkeit und Handhabung einer Arbeitshilfe einzuschränken. Dies bietet wiederum die Möglichkeit, die analoge Arbeitshilfe auf das Wesentliche zu reduzieren und einen scharfen Fokus auf das schrittweise Prüfverfahren der Folgenabschätzung zu bewahren.

Laufzeit

01.05.2019 - 31.10.2019

Auftraggeber

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend