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Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung

Evaluation der Verwaltungsvorschrift Öffentlichkeitsbeteiligung

Im Auftrag des Staatsministeriums Baden-Württemberg evaluiert das Institut für Gesetzes­folgenabschätzung und Evaluation die „Verwaltungsvorschrift Öffentlichkeitsbeteiligung" zur Regelung der nicht-förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie den „Leitfaden für eine neue Planungskultur".

Die auf drei Jahre angelegte Evaluation untersucht umfassend mit Hilfe von Fragebögen und leitfadengestützten Interviews die laufenden Verfahren der Regierungspräsidien in Baden-Württemberg. Darüber hinaus werden alle anfallenden Ressourcenbedarfe (Arbeitsstunden), Overheads (wie Koordinierungsaufgaben und Fortbildungen) sowie weitere wichtige Beteiligungsmaßnahmen (Hinwirkung auf Dritte nach § 10 BImSchG, Hinwirkung im Bereich Planfeststellungsverfahren und Raumordnungsverfahren sowie Beteiligungsmaßnahmen der Genehmigungsbehörden für Dritte) mit einbezogen.

Auf Grundlage dieser umfassenden Datenauswertung werden eine individuelle Betrachtung der Verfahren im Zeitablauf sowie eine differenzierte Betrachtung des Ressourcenbedarfs möglich. Gleichzeitig können auch räumliche Zusammenhänge bei der Öffentlichkeits­beteiligung aufgezeigt werden.

Der Zwischenbericht nach einem Jahr Datenerhebung wurde im Februar 2017 veröffentlicht.

Der Abschlussbericht wird voraussichtlich im Dezember 2017 vorliegen.

Laufzeit

1.07.2014 - 31.12.2017

Auftraggeber

Staatsministerium Baden-Württemberg