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Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung

Evaluation der Initiative "Bürgerdialog Stromnetz"

Seit Januar 2015 fördert das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) die Initiative „Bürgerdialog Stromnetz", die es ermöglichen soll, BürgerInnen vor Ort frühzeitig - möglichst noch vor Beginn der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung - sowie zwischen den einzelnen formellen Beteiligungsschritten in die Planung von Netzausbauvorhaben einzubeziehen und über alle wesentlichen Planungsentscheidungen zu informieren. Die Ziele der Initiative können folgendermaßen zusammengefasst werden:

  • Aufklärung über das Planungs- und Zulassungsverfahren, konkrete Netzausbauvorhaben und damit verbundene Beteiligungsmöglichkeiten,
  • Identifikation von möglichem Konfliktpotenzial und Entwicklung von Lösungsmöglichkeiten zu laufenden und zukünftigen Planungs- und Zulassungsverfahren sowie konkreten Netzausbauvorhaben und
  • Vermittlung zwischen den unterschiedlichen Akteuren des Netzausbausystems (z.B. Netzbetreiber, zuständige Behörden, Träger öffentlicher Belange, Umweltverbände, betroffene BürgerInnen etc.).

Das InGFA wurde vom BMWi damit beauftragt, die Initiative insgesamt sowie einzelne von ihr durchgeführte Maßnahmen zu evaluieren. Das Vorhaben sieht hierzu eine Kombination von begleitenden und ex-post Evaluationsformen vor, um u.a. folgende Untersuchungsfragen zu beantworten:

  • Inwieweit trägt die Initiative "Bürgerdialog Stromnetz" dazu bei, einen breit angelegten gesellschaftlichen Dialog mit allen Beteiligten zu schaffen?
  • Inwieweit leistet die Initiative einen Beitrag dazu, dass die BürgerInnen vor Ort über alle wesentlichen Verfahren und Entscheidungen informiert werden?
  • Wie wirkt sich die Initiative mit ihren einzelnen Maßnahmen in den vor ihr adressierten Regionen aus?

Laufzeit

01.11.2015 – 28.02.2018

Auftraggeber

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Kooperationspartner

Team Ewen