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Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung

Aktuelles

10. Dezember 2018

Veröffentlichung der Studie „Forming Civil Servants" zur deutschen Verwaltungsausbildung

Das Institut für Verwaltungsreform (InVR) hat im Auftrag der Deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) die Studie „Forming Civil Servants" erstellt. Die Studie hat zum Ziel, das deutsche System der Verwaltungsausbildung einer breiteren internationalen Fachöffentlichkeit zugänglich zu machen. Weitere Informationen und den Link zur Studie finden Sie hier.

 

07. Dezember 2018

Informationsveranstaltung für Politik und Verwaltung: „Digital ist besser? - Elektronische Tools in der Gesetzesfolgenabschätzung"

Am 3. Dezember 2018 fand in der Hessischen Landesvertretung in Berlin eine Informationsveranstaltung des Instituts für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation (InGFA) zum Thema „Digital ist besser? – Elektronische Tools in der Gesetzesfolgenabschätzung“  statt. Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier.

 

14. November 2018

„Ein wirklich wichtiger Meilenstein" - Erster Bericht des Kompetenzzentrums Jugend-Check überreicht

Die Parlamentarische Staatssekretärin Caren Marks hat am 13. November 2018 den Ersten Bericht des Kompetenzzentrums Jugend-Check entgegengenommen.

In dem Bericht wirft das Kompetenzzentrum Jugend-Check (KomJC) einen Rückblick auf das erste Jahr seit seinem Bestehen. Eine wichtige Erkenntnis: Das Prüfinstrument Jugend-Check funktioniert. Seit Regierungsbeginn im März 2018 wurden 63 Vorhaben geprüft. Zu insgesamt 18 Vorhaben wurden Jugend-Checks veröffentlicht, in denen Auswirkungen auf junge Menschen zwischen 12 und 27 Jahren systematisch aufgezeigt werden. Das KomJC hat Gesetzentwürfe aus acht verschiedenen Ministerien analysiert.

Der Jugend-Check ist ein Prüfinstrument, das vom InGFA gemeinsam mit einer Workshopgruppe aus jugendpolitischen Akteurinnen und Akteuren entwickelt wurde. Um das Prüfinstrument im Anschluss anzuwenden und kontinuierlich weiterzuentwickeln, wurde im August 2017 das KomJC in Berlin eingerichtet. Als Projekt des FÖV ist es die bisher einzige wissenschaftliche Institution in Deutschland, die systematisch begleitende Gesetzesfolgenabschätzungen durchführt. Die Ergebnisse werden über das BMFSFJ in die Ressortabstimmungen eingebracht und auf der Homepage des KomJC veröffentlicht.

Dazu erklärte die Parlamentarische Staatssekretärin Caren Marks:

„Die Überlegungen zum Jugend-Check waren und sind richtig. Der Jugend-Check füllt eine bisherige Leerstelle in der Jugendpolitik. Ich möchte den eingeschlagenen Weg weitergehen und die Arbeit des Kompetenzzentrums Jugend-Check verstetigen."

Mehr über den Jugend-Check, seine Funktionsweise und die Auswahl der geprüften Gesetzesvorhaben finden Sie hier.

Der Erste Bericht des KomJC steht hier zum Download bereit.  

 

17. September 2018

Optimierung der Anhörungsverfahren im Planfeststellungsverfahren für Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes

Das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung hat im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur ein Gutachten zur Optimierung des Anhörungsverfahrens in Planfeststellungsverfahren für Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes erstellt. Die Untersuchung weist auf Grundlage quantitativer und qualitativer Erhebungen auf Problem- und Verzögerungsursachen bei der Durchführung des Anhörungsverfahrens in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung und den damit unmittelbar verbundenen Verfahrensschritten hin. Der Bericht enthält für die dargestellten Probleme Optimierungsvorschläge und für die Verfahrensschritte „Vorbereitung und Durchführung des Erörterungstermins" sowie „Erstellung der Abschließenden Stellungnahme" Arbeitshilfen in Form von Leitfäden, welche in rechtsverbindlicher oder unverbindlicher Natur umgesetzt werden könnten. Wesentliche der beschriebenen Problem- und Verzögerungsursachen könnten durch eine Neuorganisation des Anhörungsverfahrens behoben oder reduziert werden. Geprüft wurden hierfür unterschiedliche Optionen. Der Aufbau von funktionierenden Systemen stellt für alle untersuchten Optionen eine erhebliche Herausforderung dar (namentlich bei Ressourcenausstattung und Erfahrungsaufbau), wobei die Übertragung des Anhörungsverfahrens auf den Bund den Vorteil aufweisen würde, dass die Bereitstellung der notwendigen Ressourcen im Zuge einer Reform nur durch einen Akteur gewährleistet werden müssten, um Beschleunigungseffekte realisieren zu können. Das Gutachten können Sie hier abrufen.

Leiter des Beratungsbereichs

Bild Leiter Beratungsbereich

   Prof. Dr. Dr. h.c.*  
   Jan Ziekow

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Axel Piesker

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