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Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung

Aktuelles

17. September 2018

Optimierung der Anhörungsverfahren im Planfeststellungsverfahren für Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes

Das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung hat im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur ein Gutachten zur Optimierung des Anhörungsverfahrens in Planfeststellungsverfahren für Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes erstellt. Die Untersuchung weist auf Grundlage quantitativer und qualitativer Erhebungen auf Problem- und Verzögerungsursachen bei der Durchführung des Anhörungsverfahrens in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung und den damit unmittelbar verbundenen Verfahrensschritten hin. Der Bericht enthält für die dargestellten Probleme Optimierungsvorschläge und für die Verfahrensschritte „Vorbereitung und Durchführung des Erörterungstermins" sowie „Erstellung der Abschließenden Stellungnahme" Arbeitshilfen in Form von Leitfäden, welche in rechtsverbindlicher oder unverbindlicher Natur umgesetzt werden könnten. Wesentliche der beschriebenen Problem- und Verzögerungsursachen könnten durch eine Neuorganisation des Anhörungsverfahrens behoben oder reduziert werden. Geprüft wurden hierfür unterschiedliche Optionen. Der Aufbau von funktionierenden Systemen stellt für alle untersuchten Optionen eine erhebliche Herausforderung dar (namentlich bei Ressourcenausstattung und Erfahrungsaufbau), wobei die Übertragung des Anhörungsverfahrens auf den Bund den Vorteil aufweisen würde, dass die Bereitstellung der notwendigen Ressourcen im Zuge einer Reform nur durch einen Akteur gewährleistet werden müssten, um Beschleunigungseffekte realisieren zu können. Das Gutachten können Sie hier abrufen. 

18. April 2018

Vorstellung der Studie zur Verwaltungsausbildung

 Am 10. April 2018 kamen etwa 100 Personen aus 6 Ländern zum dritten Netzwerktreffen des Struktur- und Ordnungspolitischen Beratungsfonds zur Reformgestaltung (SOB) der Deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) in Berlin zusammen. In diesem Rahmen präsentierten Herr Prof. Dr. Dr. h.c. (NUM) Jan Ziekow, Forschungsreferent Raphael Marbach und Forschungsreferentin Carolin Steffens die vorläufigen Ergebnisse einer Studie zur deutschen Verwaltungsausbildung und ihrer Relevanz für die Partnerländer der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Weitere Informationen zur von der GIZ beauftragten Studie finden Sie hier.

Leiter des Beratungsbereichs

Bild Leiter Beratungsbereich

   Prof. Dr. Dr. h.c.*  
   Jan Ziekow

(*NUM)

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Koordinator

Axel Piesker

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